Presseecho
Gestern gab der 49-Jährige seine Kandidatur bekannt. Ob er allerdings tatsächlich nominiert wird, entscheidet sich erst im Juli, wenn die SPD-Delegierten des Wahlkreises ihren Kandidaten wählen.
Vor eineinhalb Jahren hatte sich Jens Löw für den Bürgermeisterposten in Brigachtal beworben, war seinerzeit aber Michael Schmitt unterlegen. Löw ist verheiratet und Vater zweier erwachsener Kinder. Seit 1990 ist er zuständig für den Forst im Brigachtal und auf der Gemarkung Tuningen. Für die SPD sitzt er bereits seit 1994 im Gemeinderat seiner Heimatgemeinde. Außerdem ist er Ortsvorsitzender seiner Partei und Besitzer im Kreisvorstand mit den Schwerpunkten Bildungspolitik und Entwicklung Ländlicher Raum.
Nils Schmid ist der Hauptredner am 23. Juni. Zu einer Feier mit ganz viel Symbolgehalt trifft sich die SPD zum 60-jährigen Bestehen des Landesverbands am 23. Juni in Villingen-Schwenningen. Zwischen 300 bis 400 Ehren- und Festgäste werden in der Neuen Tonhalle erwartet. Die Sozialdemokraten hätten die Doppelstadt ganz bewusst ausgewählt, betonte gestern Anni Betz, stellvertretende SPD-Landesgeschäftsführerin. Die Kommune gelte als Symbol für einen funktionierenden Zusammenschluss zwischen einem ehemals badischen und württembergischen Landesteil.
Furtwangen (sch) – Hochrangiger Besuch war mit Katja Mast zur Kreisdelegiertenkonferenz der SPD in Furtwangen angesagt. Durch persönliche Kontakte mit Ester Strube war es zu diesem Besuch gekommen. Als Bundestagsabgeordnete spielten bundespolitische Themen jedoch nur am Rande eine Rolle. Vielmehr wollte sich die seit 120 Tagen im Amt befindliche Generalsekretärin der SPD Baden-Württembergs mit landespolitischen Themen befassen. Sie stellte fest, dass entgegen vieler Unkenrufe sich, seit der Wahl vor nicht einmal einem Jahr schon vieles geändert habe. So wurde das Jahr 2012 unter das Motto „Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg“ gestellt. In Blickrichtung Lohndumping stellte sie klar, dass „nur gute Arbeit sozial ist“ und dies auf Leiharbeit sicher nicht zutreffend sei. So ist auch selbstverständlich, dass man sich aktuell der Schlecker-Insolvenz annehme und helfen wolle.
Neujahrsempfang der Kreis-SPD mit Vize-Landeschefin Breymaier
Es sei ihr „wurscht“, ob Rot-Grün wegen Fukushima oder wegen Stuttgart 21 der Machtwechsel in Stuttgart gelungen sei, „Hauptsache, mir regiere.“ Mit ihrer schwäbisch-frischen, unverblümten Art kam Leni Breymaier, Verdi-Chefin im Land und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, bestens an beim Neujahrsempfang der Kreis-SPD. Das Franziskaner-Café in Villingen-Schwenningen war voll besetzt, etliche Genossinnen und Genossen mussten stehen.
Die Stimmung war bestens, auch Kreisvorsitzender Andreas Raschke und Oberbürgermeister Rupert Kubon beschworen den politischen Frühling im Ländle; selbstkritisch wurde gleichwohl die fehlende Präsenz der Kreis-SPD in Land- und Bundestag beklagt.
Mit den Stichworten Bildung, erneuerbare Energien und direkte Demokratie stellte Raschke den allgemeinen Kontext für SPD-Politik im Land her; zu letzterem gehört für ihn auch die Balance zwischen „individuellem Wohlfühlen und gesellschaftlichem Gesamtinteresse“. Derlei Abwägen sei etwa bei der Frage nötig, „ob wir eine große Schweinezucht auf der Baar wollen oder nicht.“
OB Rupert Kubon blickte optimistisch ins neue Jahr; erste Erfahrungen mit der neuen Landesregierung seien bestens: „Wir spüren ein neues Klima, es wird nicht mehr durchregiert.“
