Klimakrise: Biodiversität in der Stadt und bei der Stadtbau

Pressemitteilung SPD Ortsverein Mooswald-Landwasser-Lehen

Dieser Sommer hat es uns auch in Freiburg wieder gezeigt, wir müssen einiges ändern, um extremen Wetterereignissen, Hitze und Dürre in unserer Stadt zu begegnen. Da sind auch alle Hausbesitzer*innen gefordert.

Aber auch Wohnungsunternehmen und hier insbesondere die Freiburger Stadtbau (FSB). Selbst im Freiburger Gemeinderat wird hervorgehoben, dass sich die FSB dem Klima stellt.

Gleichstellung - Es bleibt noch vieles zu tun

SPD-Kreisverband Lörrach zum Equal Pay Day am 7. März und zum
Internationalen Frauentag am 8. März

„Auch wenn in den vergangenen Jahrzehnten im Bereich Gleichstellung einiges erreicht wurde, können wir noch nicht zufrieden sein. Frauen sind weiterhin in Führungspositionen und Parlamenten unterrepräsentiert, arbeiten hauptsächlich in Teilzeit und übernehmen noch immer den überwiegenden Teil der Kinderbetreuung oder der Pflege von Angehörigen“, erklärt Sven Widlarz, Kreisvorsitzende des SPD-Kreisverband Lörrach.

Kreistagsfraktion: SPD signalisiert Zustimmung zur Senkung der Kreisumlage

Im Zuge der Beratungen zum Kreishaushaltsplanentwurf 2022 berichtete Fraktionsvorsitzender Klaus Eberhardt von Gesprächen mit Bürgermeisterkollegen zur Finanzsituation der Kommunen. Aufgrund von Ausfällen bei den gemeindlichen Steuereinnahmen sowie zusätzlicher Aufwendungen durch Corona sei für viele Kommunen die Lage nach wie vor angespannt. In den letzten Monaten sei in der kommunalen Diskussion der Finanzlage immer wieder von drastischen Einsparungen im sozialen und kulturellen Bereich gesprochen worden, die die Handlungsspielräume der Städte einschränken. In Anbetracht der mittelfristigen Finanzpläne bei Städten und Gemeinden sei davon auszugehen, dass die finanziellen Einbußen auch in den nächsten Jahren gegenüber der Zeit vor Corona zu erwarten seien. Ein gegenseitiger Interessensausgleich mit dem Kreishaushaltsplan sei daher erforderlich, um nicht mittelfristig auch Pflichtaufgaben der Städte und Gemeinden, etwa in der Kinderbetreuung, zu gefährden. Klaus Eberhardt warb für eine Absenkung der Kreisumlage. Die Kreistagsfraktion folgte diesem Vorschlag, um in diesen schwierigen Zeiten auch ein Zeichen des Kreises gegenüber den Gemeinden zu setzen.

 

K. Eberhardt

Fraktionsvorsitzender

Kreistagsfraktion: Meinungsaustausch mit Klinikgeschäftsführung und Corona

In der jüngsten Fraktionssitzung begrüßte die SPD Kreistagsfraktion Frau Knelange und Herrn Müller für die Kreiskliniken zu einem allgemeinen Austausch.

Sorge mache die Corona-Situation im Landkreis. Hierbei seien die vielen Fälle und das sehr aufwendige Hygienemanagement als Belastungsfaktoren für die Ärzteschaft und das Pflegepersonal festzustellen. Gleichzeitig verschlechtere sich die finanzielle Seite durch die Absage planbarer Operationen. Geschäftsführer Müller forderte hierfür einen Ausgleich an die Kliniken.

 

Erörtert wurde auch die Lage in der Notfallambulanz, die Gewinnung neuer Pflegekräfte und der Stand beim Klinikneubau.

Sozialdemokraten aus der Region kommen zu Grenzüberschreitendem Treffen zusammen
Foto: Laura Petralito Von links nach rechts: Jonas Hoffmann, Lisa Mathys, Sarah Wyss, Guido Vogel, Edibe Goelgeli, Marti

Um die Zusammenarbeit der Sozialdemokraten im Dreiländereck zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz wieder aufleben zu lassen, trafen sich Genossinnen und Genossen der SP Riehen, SP Basel-Stadt und des SPD-Kreisverbandes Lörrach am 21.11.2021 im Gemeindehaus Riehen zum grenzüberschreitenden Treffen.

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