Allgemein
Nachdem in den Koalitionsfraktionen von SPD einerseits und CDU/CSU andererseits die Diskussion über Sicherstellung und Umfang der Finanzierung der Pflegeversicherung immer mehr zu einem Zankapfel zu werden scheint, hat Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar an die von der Fraktion initiierte Mitfinanzierung der REHA-Kliniken über die Pflegeversicherung erinnert.
Gemeinsamer Widerstand gegen Atommülllager Benken
Schweizer und deutsche Sozialdemokraten wollen ihre politische Zusammenarbeit am Hochrhein und am Bodensee verstärken, vereinbarten hochrangige Vertreter beider Parteien, darunter der Vorsitzende der Schweizer Sozialdemokraten (SP), Nationalrat Hans-Jürg Fehr und die SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Friedrich (Konstanz) und Rita Schwarzelühr-Sutter (Waldshut) in Schaffhausen.
Das geplante Atommüllager in Benken und verkehrspolitische Fragen bestimmten das Interregio-Treffen an dem Sozialdemokraten aus den Schweizer Kantonen Aargau, Zürich, Thurgau und Schaffhausen sowie aus den deutschen Kreisen Waldshut und Konstanz teilnahmen.
Sigmar Gabriel beeindruckt Publikum in Tengen
2000 Besucher drängten sich im Festzelt auf dem 716. Tengener Schätzele-Markt um Sigmar Gabriel, den Bundesumweltminister einmal live zu erleben. Er sei nicht nach Tengen gekommen, um die beiden Tengener SPD-Stadträte unter Artenschutz zu stellen, sagt er unter dem Gelächter des Publikums. Das Eis war gebrochen und der routinierte Wahlredner zog die Zuhörer in seinen Bann.
