Gut angelegte 49 Euro

Die Landesregierung hat sich vorgenommen, die im ÖPNV „jährlich gefahrenen Personenkilometer bis 2030 zu verdoppeln“. Das ist ein hehres Ziel, das nicht erreicht werden wird und das will ich Grün-schwarz auch gar nicht vorwerfen. Immerhin aber bekommt Verkehrsminister Hermann jetzt Unterstützung vom Bund und das in der Form des 49-Euro-Tickets. Verkehrspolitisch ist das eine sinnvolle Maßnahme und das will ich im Folgenden begründen.

Grün-schwarz lässt Region und Kreis mal wieder im Stich

Als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. Die grün-schwarze Landesregierung zieht bei den Radschnellwegen den Schwanz ein. Für keinen der in der Region geplanten Radschnellwege wird sie die Bauträgerschaft übernehmen. Das Vorgehen hat Methode, denn damit liegt die ganze Arbeit und natürlich auch jedweder Schwarze Peter ab sofort bei Regionalverband und den Landkreisen und Winfried Hermann macht sich (mal wieder) einen sehr schlanken Fuß.

Bezahlbares Wohnen: „Demokratie braucht soziale Sicherheit, um stark zu sein“
Sebastian Holzhauer (von links), Selina Blust, Daniel Born und Mirko Witkowski.

Landtagsvizepräsident Daniel Born zu Besuch beim SPD Kreisverband Rottweil

Knapper Wohnraum und steigende Mieten bereiten vielen Menschen Sorgen. Die Politik ist aufgefordert, das Problem zu lösen. Bei der Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbands Rottweil informierte Daniel Born, Landtagsvizepräsident und wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Mirko Witkowski, welche Lösungen die SPD anzubieten hat. Ebenfalls der Einladung gefolgt war der Vorsitzende des Mietervereins Rottweil, Guido Speiser.

Landtagsvizepräsident Daniel Born SPD und die SPD-MdB Derya Türk-Nachbaur besuchen Soziales-Wohnbau-Projekte
Karl-Heinz Maier, Mirko Witkowski, Torsten Stumpf, Derya Türk-Nachbaur, Daniel Born, Bernd Kraus, Bettina Ahrens-Diez

Das Soziale-Wohnbau-Projekt der Gemeinde Deißlingen in Lauffen nimmt konkrete Züge an. Davon konnten sich jüngst der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Landtagsvizepräsident Daniel Born zusammen mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Derya Türk-Nachbaur sowie dem SPD-Kreisvorsitzenden Mirko Witkowski überzeugen. Der Besuch war auf Initiative des Deißlinger SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Gemeinderats Torsten Stumpf zustande gekommen.

Landtagsvizepräsident Daniel Born und Bundestagsabgeordnete Türk-Nachbaur besuchen Israelitische Kultusgemeinde
Derya Türk-Nachbaur (v.l.), Arved Sassnick, Daniel Born, Anton Graf, Tatjana Malafy und Mirko Witkowski. Foto: Eichler

Angesichts des Krieges in der Ukraine erlebt die jüdische Gemeinde in Rottweil bewegende Zeiten. Viele jüdische Familien aus der Ukraine hätten mittlerweile in Rottweil und der Umgebung Schutz vor dem Krieg gesucht. Das erklärte Tatjana Malafy, Oberratsdelegierte der Israelitischen Kultusgemeinde Rottweil ihren Besuchern: Daniel Born, Vizepräsident des Landtags und religionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion sowie Derya Türk-Nachbaur, SPD-Bundestagsabgeordnete.

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