Kreisverband
Unser Kreisparteitag in Gottenheim stand klar im Zeichen der turnusgemäßen Vorstandswahlen, die auch einige Veränderungen brachten. Leider konnte die Vorsitzende aus familiären Gründen nicht anwesend sein, die Versammlung wurde deshalb von der neuen Geschäftsführerin Ana Agatiev und Oswald Prucker geleitet.
Die Landesregierung hat sich vorgenommen, die im ÖPNV „jährlich gefahrenen Personenkilometer bis 2030 zu verdoppeln“. Das ist ein hehres Ziel, das nicht erreicht werden wird und das will ich Grün-schwarz auch gar nicht vorwerfen. Immerhin aber bekommt Verkehrsminister Hermann jetzt Unterstützung vom Bund und das in der Form des 49-Euro-Tickets. Verkehrspolitisch ist das eine sinnvolle Maßnahme und das will ich im Folgenden begründen.
Als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. Die grün-schwarze Landesregierung zieht bei den Radschnellwegen den Schwanz ein. Für keinen der in der Region geplanten Radschnellwege wird sie die Bauträgerschaft übernehmen. Das Vorgehen hat Methode, denn damit liegt die ganze Arbeit und natürlich auch jedweder Schwarze Peter ab sofort bei Regionalverband und den Landkreisen und Winfried Hermann macht sich (mal wieder) einen sehr schlanken Fuß.
Landtagsvizepräsident Daniel Born zu Besuch beim SPD Kreisverband Rottweil
Knapper Wohnraum und steigende Mieten bereiten vielen Menschen Sorgen. Die Politik ist aufgefordert, das Problem zu lösen. Bei der Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbands Rottweil informierte Daniel Born, Landtagsvizepräsident und wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Mirko Witkowski, welche Lösungen die SPD anzubieten hat. Ebenfalls der Einladung gefolgt war der Vorsitzende des Mietervereins Rottweil, Guido Speiser.
