Gericht stoppt Endlagerung von Giftmüll in der Deponie Stocamine

Im März 2021 haben wir über die Initiative der SPD-Fraktion im Regionalverband Südlicher Oberrhein für eine Resolution zur Giftmüll-Deponie Stocamine im Elsass informiert. Im April hat der Regionalverband diese Resolution beschlossen und in einer konzertierten Aktion diverser Institutionen auf badischer und vor allem der elsässischen Seite kam es nun Ende Dezember zu einer Entscheidung des höchsten französischen Verwaltungsgerichts.

"Für uns überwiegt das Positive – aber der Haushalt hat einen schweren Makel."

"Für uns überwiegt das Positive – aber der Haushalt hat einen schweren Makel." Diese Überschrift wählt unser Fraktionsvorsitzender Martin Löffler für seine Haushaltsrede 2021 im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald.

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Sozialticket wieder abgelehnt

Wie schon in den letzten Jahren, so haben wir auch dieses Jahr wieder unseren Antrag auf ein Sozialticket zusammen mit der Fraktion Bündnis90/Grüne eingereicht. Wieder wollten wir erreichen, dass bedürftigen Mitbürgern die Teilhabe am sozialen Leben ermöglicht wird, die mit der Mobilität verbundene. Dazu gehört dann auch, dass sie als Einwohner des Landkreises nicht gegenüber denen in der Stadt Freiburg benachteiligt werden. Dort gibt es einen Zuschuss zur einfachen Regiokarte oder verbilligte Mehrfachfahrtentickets.

Beeindruckende Übungsanlage in Eschbach
Panoramabild der Anlage

Im Rahmen einer Fraktionssitzung konnten wir uns im November von Kreisbrandmeister Alexander Widmaier die in diesem Jahr in Betrieb genommene Feuerwehrübungsanlage „Füba“ im Gewerbegebiet Breisgau anschauen. Die Anlage ist ein Gemeinschaftsprojekt des Kreises mit der Stadt Freiburg.

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion: "SPD tagt im Innocel"
Fraktion 2019

Die Geschäftsführerin des Innocel – Innovationszentrum der Stadt Lörrach für Start-up Unternehmen und der Wirtschaftsförderung der Stadt Lörrach, Frau Marion Ziegler-Jung, gab der SPD-Fraktion einen umfassenden Einblick in die vielfältigen Fragestellungen des Wirtschaftsstandortes der Stadt Lörrach und der Region.

 

Neben dem Innocel hat insbesondere auch das Phaenovum – ein Schülerforschungszentrum, welches aktuell Vizeweltmeister im Fach Physik stellt – als Ausbildungsort für Schülerinnen und Schüler nicht nur aus der Stadt Lörrach eine besondere Bedeutung erlangt. Durch die frühzeitige Schülerförderung kann erreicht werden, dass sich zu einem sehr frühen Zeitpunkt Talente finden und fördern lassen. Dies sei für den Standort im Dreiländereck von großer Bedeutung, die es auch künftig auszubauen gilt.

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