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BundespolitikUmfrage zum Wahlergebnis in Thüringen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 30.10.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fast ein Viertel der Wähler in Thüringen haben eine Partei gewählt, dessen Spitzenkandidat per Gerichtsurteil Faschist genannt werden darf, weil er faschistisches Zeug redet. Da frägt man sich natürlich schon, was das für Leute sind, die bei dieser Partei das Kreuzchen machen. Es gibt dazu ja durchaus unterschiedliche Theorien und deshalb wollen wir der Sache mal etwas nachgehen.

Die Umfrage ist geschlossen. Das Ergebnis wird bald auf dieser Seite veröffentlicht.

BundespolitikDas Klimapäckchen – das Los des kleineren Koalitionspartners

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 03.10.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Auch Dagmar und Bernd Engesser vom Ortsverein Dreisamtal haben sich intensiv mit dem Klimapaket der Bundesregierung beschäftigt. Auch sie sind unzufrieden und hätte sich mehr gewünscht. Darin sind sie sich mit Thomas Thürling einig. Allerdings können sie der Einigung in einigen Punkten etwas abgewinnen, wie sie in einer Einschätzung darlegen.

BundespolitikKlimaschutzgesetz ist typisches GroKo-Gesetz

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 24.09.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Endlich ist es nun raus, das Klimaschutzgesetz. Nach Monaten des Ringens ist ein typischer Groko Entwurf rausgekommen. Getrieben von Gretas Fridays und dem nachfolgenden, inhaltlich unverständlichen, Grünenhype hat die Bundesregierung einen wenig ehrgeizigen Gesetzentwurf verabschiedet.

BundespolitikDialogtour der SPD Bundestagsfraktion in Donaueschingen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 28.08.2019 von SPD Schwarzwald-Baar

Der rote Bus mit der Aufschrift „Gekommen, um zu hören!" in Donaueschingen verkündet schon, worum es geht. Die SPD Bundestagsfaktion tourt durch das Land und steht den Fragen der Bürgerinnen und Bürger Rede und Antwort.