Halbzeitbilanz – SPD im Kreis diskutiert mit MdB Derya Türk-Nachbaur
Jürgen Lurk (von links) Peter Jung, Solveig Lurk, Derya Türk-Nachbaur und Mirko Witkowski.

Der SPD-Kreisverband Rottweil hat die Halbzeitbilanz der Ampel diskutiert. Zu Gast war die SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur. Der Kreisvorsitzende Mirko Witkowski freute sich, trotz glatter Straßen, soviel Interessierte in Dunningen begrüßen zu dürfen. Er stellte das Thema des Abends vor. Zwei Jahre Ampel-Regierung, was wurde vom Koalitionsvertrag umgesetzt beziehungsweise angepackt. Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung sind dies zwei Drittel des Vertrages. Was bei den Bürgern hängen bleibt, ist oft nur der öffentlich ausgetragene Streit in der Koalition. Erfolge würden laut Witkowski von Krisen wie Corona und Kriegen in der Wahrnehmung überdeckt.

 

Wir stärken Soziales und Zusammenhalt – klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt

In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

Bundeszuschuss für das Wasserschloss Glatt

Sulz-Glatt. Für das Wasserschloss Glatt in Sulz am Neckar gibt es einen Zuschuss von 435.000 Euro vom Bund. Die Initiative dazu ging von der Ampel-Koalition im Bund aus. Das Geld kommt aus dem Programm Kulturinvest. Dies berichtet der SPD-Kreisvorsitzende Mirko Witkowski.

So unterstützen wir dich bei der Wärmewende

Bezahlbar und klimafreundlich Heizen. Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar – und die Wärmewende noch sozialer. Wer seine Heizung austauscht, bekommt bis zu 70 Prozent Förderung.

Einfach ein paar Fragen beantworten und erfahren, wie wir Dich unterstützen ... SPD Heizungs-Lotse

Klimaschutz mit sozialem Zusammenhalt - das Gebäudeenergiegesetz kommt!

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

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