Kreisverband
Am Samstag, den 13.11.2010, informiert der SPD-Kreisverband ab 9.00 Uhr in der Kaiserstraße vor dem Metzgertörle über die von CDU und FDP beschlossenen längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken.
„Wir brauchen die Energiewende jetzt und keine längeren Laufzeiten und auch keine neuen AKWs an der deutsch-schweizerischen Grenze“, fordert die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.
Unterm Strich gibt es längere Laufzeiten für kleines Geld - auf Kosten der Sicherheit kommender Generationen. Während die großen Energieriesen mit längeren Laufzeiten billigen Atomstrom produzieren, verkaufen sie ihn an ihre Kunden teuer weiter. Schon heute zeigt sich wie die Atomlobby kreativ die Brennelementesteuer reduziert. „Das Restrisiko bleibt beim Bürger. Und das darf so nicht sein“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter MdB.
Treffen Sie die Bundestagsabgeordnete und weitere SPD Politiker aus Ihrer Region am Samstag in Waldshut. Herzliche Einladung!
Die SPD im Kreis Waldshut trauert um ihren politischen Wegggefährten und Freund Hermann Scheer. Tief betroffen zeigte sich auch die Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Stutter am Rande des SPD Landesparteitags in Ulm, dem ersten seit Jahrzehnten, der zwei Tage nach seinem Tod ohne Hermann Scheer stattfand.
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid sagte: "Wer Hermann Scheer reden hörte, wurde erfasst von seinem unbändigen Idealismus und seinem starken Willen. Er war ein Idealist im besten Sinne. Er war der Vater des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das zu einer Erfolgsstory wurde und auf das er zu Recht stolz war. Er war ein weltweit renommierter und geachteter Vorkämpfer für Ökologie, Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit. Er war einer der bedeutendsten Charaktere unseres Landes. Er wird der Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und in Deutschland sehr fehlen. Wir trauern um ihn mit seiner Familie."
Unvergessen sind im Kreis Waldshut die Vortragsabende und Diskussionsrunden mit Hermann, in denen er uns Sozialdemokraten und interessierten Bürgern sein Konzept von der energiepolitischen Wende erläuterte. Dabei glänzte Hermann Scheer mit excellentem Fachwissen, Leidenschaft für seine politischen Themen und rethorischer Perfektion. Es war eine Freude ihn zu erleben.
Die SPD im Kreis Konstanz trauert um ihren langjährigen Kreisvorsitzenden Bernd Karcher, der am 17. Oktober 2010 verstorben ist. Karcher war zwanzig Jahre lang Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Singen und engagierte sich in und neben seinem Beruf als Pfarrer und Religionslehrer als Stadtrat in Singen und als Kreisrat unermüdlich für das Gemeinwohl. Er war Ehrenvorsitzender der Singener SPD und Träger der Willy-Brandt-Medaille.
SPD Kreiskonferenz zieht Bilanz und blickt auf die Landtagswahl
98 Prozent der Vertreter der SPD-Mitglieder im Kreis haben den Bundestagsabgeordneten Peter Friedrich für zwei weitere Jahre in seinem Amt als Kreisvorsitzender der Partei bestätigt. Sie honorierten damit, dass die SPD im Kreis unter seiner Führung eine lebendige, aktive Partei mit vielfältigen Mitwirkungsmöglichkeiten für politisch engagierte Menschen geworden ist. Auch seine bisherigen Stellvertreter Dr. Max Hahn, Hausarzt aus Tengen, und Jutta Gold aus Rielasingen-Worblingen wurden mit überzeugenden Ergebnissen wiedergewählt.
Friedrichs Rechenschaftsbericht beschrieb die SPD als Partei, die wesentliche Themen im Kreis frühzeitig benannt und diskutiert hat. Im Krankenhaussektor erntet sie nun die Früchte, denn die SPD-Forderung „Kooperation statt Privatisierung“ sei nun Common sense in dem von den Bürgermeistern der kreisangehörigen Gemeinden dominiertem Gremium.
Im Herbst müsse der Kreistag über eine neue Organisation der Job-Center entscheiden. Die SPD will erst über Ziele und Strategien und nachrangig über eine andere Verwaltungsorganisation entscheiden, erklärte Friedrich. Der Kreis benötige einen Teilhabe-Plan gegen Armut und Ausgrenzung.
Die Kreiskonferenz wählte außerdem Barbara Rutkowski zur Kassierin, Gunter Roos zum Schriftführer, Zahide Sarikas, Carmen Haberland, Ehrenfried Bantel, Marius Osswald und Ilse Kirchoff als Besitzer neu in den Vorstand. Die Vorstandsmitglieder Dietmar Johann und Susann Göhler-Krekosch wurden genau so in ihren Ämtern bestätigt wie Pressesprecher Winfried Kropp.
