Kreisverband
Die Kreis-SPD steht zusammen mit ihren Abgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter und Alfred Winkler hinter der Elektrifizierung der Hochrheinschiene. Sie muss zeitnah realisiert werden, mit oder auch gegeben falls auch ohne Schweizer finanzielle Beteiligung. Eine Verknüpfung mit anderen grenzüberschreitenden Themen wie mit dem Fluglärm lehnt die SPD klar und deutlich ab. Die Mitglieder haben dies auf der Kreisversammlung mit einer Resolution bekräftigt.
Die Schweiz profitiert zwar auch maßgeblich von einer elektrifizierten Strecke zwischen Basel und Schaffhausen. Sollte die Basler Erklärung jedoch nicht umgesetzt werden können und somit eine finanzielle Beteiligung der Schweiz ausscheiden, fordern wir die Landesregierung auf, dafür zu sorgen, dass die Planungen finanziert werden und das Gesamtprojekt noch über eine Finanzierung mit Bundesmitteln (GVFG-Mittel) möglich ist. Auf alle Fälle muss die Elektrifizierung der Hochrheinschiene in den neuen Bundesschienenplan aufgenommen werden", fordert Rita Schwarzelühr-Sutter.
Ungerechte Welthandelsstrukturen, rasanter Klimawechsel, weltweite Flüchtlingsströme: Diese Schlagworte beschreiben Krisen, die nicht spurlos an Deutschland vorbeigehen. Das Motto der SPD-Konferenz zur Entwicklungszusammenarbeit „Eine gerechte Welt ist möglich“ klingt daher ungewohnt optimistisch. Leitfrage ist: „Was können wir im Kreis Konstanz für eine gerechtere Welt leisten?“ Do, 18.4.2013, 19.30 Uhr
Der Kreis Waldshut muss die nächste Hiobsbotschaft verkraften. Nachdem im vergangenen Jahr die Papierfabrik in Albbruck, Eralmetall im Klettgau verlorengingen und es Schwierigkeiten bei einer Tochterfirma der Brennet AG in Wehr gab, meldet nun die traditionsreiche Eisengießerei Nägele (ENA) Insolvenz an. Als Konsequenz daraus fordert Rita Schwarzelühr-Sutter endlich einen Runden Tisch um die Wirtschaftsstruktur der Region gemeinsam zukunftsfähig zu gestalten.
"Der Insolvenzantrag der ENA Guss ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten, deren Familie und die Hochrheinregion", erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter. Die Nachricht über die Insolvenz hat sie während einer Plenarsitzung in Berlin erreicht.
"So kann es nicht weitergehen. IHK, Arbeitsagentur, der Kreis und die Abgeordneten müssen zusammensitzen und ein gemeinsames Konzept für eine regionale Entwicklung erarbeiten, um auch in Zukunft industrielle Arbeitsplätze in der Region zu halten und auch neue Perspektiven für die Wirtschaft anzubieten. Ein Runder Tisch zum Wirtschaftsstandort Hochrhein 2020 ist mehr denn je notwendig", so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren,
liebe Genossinnen,
liebe Genossen,
frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in ein gutes und friedliches 2013 wünschen wir-der SPD-Kreisvorstand - Ihnen/ Euch sehr herzlich.
Im Neuen Jahr wird die SPD 150 Jahre. Die Sozialdemokratie ist die einzige Kraft im politischen Spektrum Deutschlands, die auf eine ununterbrochene 150-jährige demokratische Geschichte zurückblicken kann. Verbote, Verfolgung und Exil, Erfolge und Niederlagen, mehr als einmal zu Unrecht totgesagt. Die SPD blickt auf eine bewegte Geschichte zurück. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
