Einladung zu einem Expertengespräch mit:

Bundesverfassungsrichterin Dr. Yvonne Ott und Rechtsanwalt Dr. Michael Kleine-Cosack

Moderation:
Rechtsanwältin Alexandra Fridrich, Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Bad.-Württ.,

am Dienstag, dem 10. Dezember 2019, um 19 Uhr im Goethe-Institut Freiburg, Wilhelmstraße 17 (ca. 5 Minuten vom Hauptbahnhof)

Am Ende des Jahres, in dem das Grundgesetz sein 70. Jubiläum feiert, liegt die Frage nahe, ob das BVerfG auch in künftigen Jahren seinem hervorragenden Ruf als „Hüter der Verfassung“ ohne jede Einschränkung gerecht werden und das in diese Institution gesetzte beispiellose Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger ohne jeden Abstrich rechtfertigen kann.

Anlass ist zum einen ein kritischer Aufsatz des Freiburger Rechtsanwalts Dr. Michael Kleine-Cosack im Anwaltsblatt (AnwBl 2019, S. 278). Eingehend wird dargelegt, dass das BverfG sein früheres „Monopol“ als Hüter der Grundrechte weitgehend verloren und unfreiwillig zunehmend die europäischen Konkurrenten EGMR und EuGH auf den Plan gerufen habe.

Als Grund wird u.a. die außerordentlich hohe Belastung des BVerfG genannt. Es sei Opfer des eigenen Erfolgs geworden. Bei allein ca. 6000 Verfassungsbeschwerden im Jahr müsse – bei gleichbleibender Kapazität – exorbitant selektiert werden. Zu den Folgen gehöre u.a., dass relevante Fälle übersehen und gebotene Leitentscheidungen nicht getroffen würden.

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Am 9. November fand zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus eine „Stolperstein-Putzaktion“ statt. Organisiert von den politischen Jugendorganisationen Jusos, Junge Liberale, ’solid, Junge Union, Grüne Jugend, Junges Freiburg, Fridays for Future Freiburg und Die PARTEI versammelten sich rund 50 Menschen auf dem Platz der Alten Synagoge, um dann in Gruppen aufgeteilt im erweiterten Innenstadtbereich Stolpersteine zu putzen. Die in den Asphalt eingelassenen Stolpersteine erinnern an Menschen, die dem Terrorregime des Nationalsozialismus zum Opfer fielen.

Die an der Aktion teilnehmenden Gruppen putzten die Stolpersteine und lasen Texte zu den jeweiligen Personen vor. So gewannen die Teilnehmenden der „Stolperstein-Putzaktion” einen Einblick in die Vielfalt der Schicksale der damals ansässigen Bewohner*innen. Auch Passant*innen wurde dadurch für die Stolpersteine sensibilisiert.

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Auch diesen Sommer bietet die SPD Freiburg zusammen mit unserer Landtagsabgeordneten Gabi Rolland wieder ein spannendes Programm für die Sommerferien an: abwechslungsreiche Wanderungen wie um den Tuniberg und durch die Marchhügel, Einblicke in die neuesten Forschungen zu Themen wie Elektromobilität und Bionik oder Besuche des Hanflabyrinths in Opfingen und der Second Hand Boutique LeSac. Gabi Rolland führt Sie mit der Freiburger SPD durch den Sommer.

Das vollständige Programm finden Sie unter https://www.spd-kv-freiburg.de/dl/SPD_Sommerprogramm_2019.pdf

Die Teilnahme ist kostenlos. Wir bitten um Anmeldung per Mail an gabi.rolland@spd.landtag-bw.de

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Weimar und Erfurt - in 4 Tagen, vom 23. Juni bis zum 26. Juni

·         Einige Plätze sind noch frei - SPD-Mitglieder und interessierte Gäste sind herzlich willkommen. Bitte Verbindung aufnehmen mit Karin Rees unter Tel. 07664/3080 oder per Email an: karinrees@gmx.de

Was wird geboten:

·         Fahrt im modernen Fernreisebus der Firma Winterhalter, mit Platz auch für Gehhilfen

·         Unterkunft mit Frühstücksbüffet im 4-Sterne-Hotel "Leonardo" im Herzen der Goethestadt Weimar sowie gemeinsames Büffet-Abendessen im Hotel am 1. Abend

·         Am 2. Tag Erkundung von Erfurt: mit 2-stündiger Stadtführung, Empfang (14 Uhr) im Rathaus durch SPD-Vertreter in der Stadtverwaltung; danach Zeit für individuelle Besichtigungen und gemeinsames Abendessen im traditionsreichen "Goldenen Schwan" mit vor allem Thüringer Spezialitäten, ebenfalls im Zentrum von Erfurt

·         Am 3. Tag Erkundung von Weimar mit einer intensiven Stadtführung ab 9h30 und ab 14 Uhr einer Führung durch das gerade eröffnete Bauhaus-Museum; danach wieder Gelegenheit zu Besichtigungen und Entdeckung in kleinen Gruppen, vor allem im Goethe-Nationalmuseum und in Goethes Gartenhaus

·         Am 4. Tag noch einmal Genuss eines reichhaltigen Frühstücks-Büffets im Hotel und dann ab ca. 10 Uhr Rückfahrt in Etappen

Zum Schluss die Kosten für das alles: 450 € im Doppelzimmer und 522 € im Einzelzimmer

Auf der Homepage der Stadt Freiburg kann das vorläufige Ergebnis der Gemeinderatswahl eingesehen werden. Hier können Sie auch die Abstimmungsergebnisse der einzelnen Stadtteile und die Stimmverteilung auf den Listen finden.

Für die SPD werden diese 6 Kandidatinnen und Kandidaten in den Gemeinderat einziehen:

Wir danken allen Wählerinnen und Wähler für ihr Vertrauen und möchten besonders allen Unterstützer*innen während des Wahlkampfes nochmals unseren Dank aussprechen!