Jahresrückblick 2020 (!)

Das Weihnachtsessen des Kreisvorstands ist natürlich auch immer eine schöne Gelegenheit für einen Jahresrückblick. So macht man das und so machen wir das auch, aber halt ein bisschen anders. Wir blicken nicht auf das zurückliegende Jahr, sondern auf das demnächst beginnende. Ist doch viel lustiger (wenn mans nicht ernst nimmt).

Zumeldung zur PM von Frey und Hartmann-Müller zur Schulbausanierung

Rainer Stickelberger und Paul Waßmer zur Pressemitteilung von Josha Frey und Sabine Hartmann-Müller

Wir bedauern sehr, dass die beiden Abgeordneten der Regierungsfraktionen unseren Antrag für ein Notprogramm für Schulsanierungen bewusst missverstanden haben oder zumindest die Berichterstattungen darüber in der Presse nicht wirklich gelesen haben. Um die Zuständigkeit der Lehrerbesoldung, die Frey und Hartmann-Müller glauben erklären zu müssen ging es mit keinem Wort! Dass dafür schon immer allein die Länder zuständig waren und sind, weiß jeder – auch ohne diese Belehrung. 

 

Ein Haushalt mit frustrierenden Risiken

Der Haushaltsentwurf des Landratsamtes für unseren Landkreis steht auf tönernen Füßen und birgt Risiken. Das ist im wesentlichen die Schuld der Landesregierung. Warum, das führt unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke in dieser Pressemitteilung aus.

Fernandes Fortunato folgt auf Pfaff

In Stuttgart traf sich zur Landesdelegiertenkonferenz die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA). Die AfA ist die größte SPD-Arbeitsgemeinschaft und hat ihren Fokus auf den Anforderungen der Arbeitswelt. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Frage wie in Zeiten einer neuen digitalen und klimaorientierten Transformationen der Wirtschaft, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mitgenommen werden können.

Mitgliederbrief Nr. 40 ist online

Soeben ist die vierzigste Ausgabe unseres Mitgliederbriefes online gegangen. Kommunen, Kreis, Land und Bund - es sind wieder alle Ebenen der Politik dabei.

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