Bundespolitik
Am sehr frühen Samstagmorgen machte sich die Delegiertenschar aus dem Breisgau-Hochschwarzwald auf den Weg ins ferne Schwäbisch Gmünd. Neben der Aufstellung der Landesliste und der Antragsberatung stand das euphorische (und voll und ganz freiwillige) Bejubeln von Martin Schulz ganz oben auf der Agenda.
In dieser Woche konnte die Große Koalition auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eine Einigung über die Abschreibungsmöglichkeiten geringwertiger Wirtschaftsgüter erzielen. „Von dieser Maßnahme profitieren auch zahlreiche Betriebe in der Ortenau. Ich denke dabei an das Handwerk, den Weinbau und die Landwirtschaft.“, so die Ortenauer Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (SPD).
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat auf Twitter angekündigt, dass Kanzlerkandidat Martin Schulz im März zwei Mal in Baden-Württemberg unterwegs sein wird: Beim Landesparteitag der SPD am 11. März in Schwäbisch Gmünd und am 31. März beim 150. Geburtstag der SPD Mannheim.
Nach Gustav Heinemann, Johannes Rau ist heute mit Frank-Walter Steinnmaier der dritte Sozialdemokrat zum Bundespräsidenten gewählt worden. Der SPD-Kreisverband Konstanz gratuliert ganz herzlich und erinnert an seine bisherigen Besuche beim Landesparteitag 2009 in Singen oder vor einem Jahr in Tengen.
