Pressemitteilungen
In Bezug auf das Thema „Krankenhausreform in der Ortenau“ setzt der Kreisvorstand der SPD auf intensiven Austausch und Kommunikation mit den möglicherweise betroffenen Akteuren, um in der erhitzten Diskussion von Anfang an Missverständnisse und Fehlinformationen zu vermeiden.
„Für uns als SPD ist die bestmögliche medizinische Versorgung im ländlichen Raum natürlich ein Kernpunkt, den wir mit Vehemenz vertreten“, betont Kreisvorsitzender Karl-Rainer Kopf in einer Vorstandssitzung mit Gästen aus Fraktion und Ortsverbänden. „Die Kreis-SPD wird sich jetzt und in Zukunft immer dafür einsetzen, die optimale medizinische Versorgung in der Ortenau zu gewährleisten.“
Zum Jahrtag der Fukushima-Katastrophe haben wir heute diese Pressemitteilung heraus gegeben:
Am 11.03.2018 jährte sich die atomare Katastrophe von Fukushima zum siebenten Mal. Anlass für die SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bei der 360. Montagsmahnwache auf dem Neutorplatz in Breisach der Opfer zu gedenken.
In der Sitzung vom 13.11.2027 hatte der Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald die Einführung eines Sozialtickets mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war von der Verwaltung zur Ablehnung empfohlen worden, da die Kosten von 1 Mio Euro im Jahr zu hoch seien. Als Grundlage waren die Erfahrungen der Stadt Freiburg herangezogen worden.
Nun sind mit dem Mitgliederentscheid die Würfel gefallen. 66 Prozent der Mitglieder sprachen sich bundesweit für eine Neuauflage der großen Koalition aus. Auch die Kreis-SPD hatte drei Veranstaltungen zur Regierungsbildung zwischen SPD und Union. Diese intensive aber faire Diskussion habe gezeigt, dass die SPD eine lebendige Partei, die jetzt Verantwortung übernimmt.
