Europa
“Die SPD nimmt Europa ernst“ Dies ist für Eveline Gebhard ganz wichtig, denn „Europa hat mit den Kleinigkeiten vor Ort zu tun“. Und sie ist froh, dass erreicht werden konnte, dass sich Europa wie ein roter Faden durch das neue Grundsatzprogramm der SPD zieht. Wie wichtig es sein wird, die Bürger davon zu überzeugen, warum und dass sie zur Europawahl 2009 gehen sollen machte sie mit den Worten deutlich: „Wenn neoliberale Mehrheiten im Parlament sind, dann kann auch nur neoliberale Politik dabei herauskommen!“
Die SPD im Kreis Waldshut hat sich in einer so genanten Kreisdelegiertenkonferenz am Freitag mit der Europaparlamentswahl 2009 beschäftigt.
Im Tienger Hotel "Bercher" wählten die Delegierten der Ortsvereine im Kreisgebiet ihre Vertreter für eine Landeskonferenz im September. Auf dieser wiederum wird bestimmt, welche Kandidatinnen und Kandidaten in das Rennen um die Parlamentsmandate geschickt werden.
SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter MdB hat
Bundeswirtschaftsminister Glos aufgefordert, sich bei der nächsten Sitzung der EU-Ratsarbeitsgruppe "EFTA" für deutsche Firmen einzusetzen, die in der Schweiz Aufträge erhalten. Handwerker, Berater und andere Dienstleister haben bereits seit längerer Zeit in manchen Kantonen mit erheblichen bürokratischen Hemmnissen zu tun. „Die Probleme mit den so genannten "flankierenden Maßnahmen" sind Herrn Glos und seinem Ministerium hinlänglich bekannt. Bislang sind aber keine zufriedenstellenden Lösungen für unsere Handwerker gefunden worden“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete.
