Europa
Europa steht im Fokus!
Am 10. Juli 2023 findet unsere Kreiseuropakonferenz statt, und wir freuen uns riesig, den stellvertretenden Vorsitzenden des Innenausschusses im Bundestag, Lars Castellucci, als unseren Gastredner begrüßen zu dürfen!
Gemeinsam mit Lars werden wir über Pläne für eine gemeinsame europäische Asylpolitik sprechen, denn eine erfolgreiche Integration ist eine langfristige Aufgabe. Wir sind fest davon überzeugt, dass Migration nicht nur geschehen lassen, sondern aktiv gestaltet werden sollte. Unser Ziel ist es, Sicherheit, Versorgung und Perspektiven zu bieten und wo immer möglich Hilfe anzubieten.
Wir wollen gut in das Wahljahr starten, am 09. Juni 2024 ist schließlich Europawahl! In dieser spannenden Veranstaltung werden wir somit drei Vertreter:innen für die Landesvertreterversammlung Europa am 21. Oktober 2023 in Heilbronn wählen. Diese Versammlung ist eine wertvolle Chance, tiefe Einblicke zu erhalten und über europäische Integrationspolitik diskutieren zu können.
Eine starke Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ermöglicht uns, gemeinsam Lösungen für globale Herausforderungen zu finden, Frieden zu sichern und unser aller Zukunft zu gestalten. Lassen wir uns inspirieren und engagieren für ein geeintes Europa, das Chancen und Wohlstand für uns alle schafft!
Ebenfalls wollen wir schon einmal auf unseren kommunalpolitischen Sommerempfang am 21. Juli 2023 aufmerksam machen! Es sind alle herzlich eingeladen.
Kreis Rottweil. Zur Europakonferenz treffen sich die SPD-Kreisverbände Rottweil und Tuttlingen am kommenden Freitag, 16. Juni, in Deißlingen. Beginn ist um 19 Uhr im Hotel „Hirt“. Rottweils SPD-Kreisvorsitzender Mirko Witkowski freut sich, dass es gelungen ist, den SPD-Europaabgeordneten René Repasi für die Veranstaltung zu gewinnen. Mit dabei sind auch die Mitglieder des SPD-Kreisverbands Tuttlingen. Beide Kreisverbände wählen bei der gemeinsamen Europakonferenz ihre jeweils eigenen Delegierten für die Landesvertreterversammlung Europa am Samstag, 21. Oktober, in Heilbronn. Der baden-württembergischen Europaabgeordneten René Repasi spricht in der gemeinsamen SPD-Europakonferenz am kommenden Freitag zum Thema „Unsere Zukunft: Europa! - trotz Krieg und Krise“.
Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.
Der EU-Abgeordnete René Repasi hat heute vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen den ergänzenden delegierten Rechtsakt zur Taxonomie erhoben. Mit diesem delegierten Rechtsakt hat die Kommission entschieden, dass die Energieerzeugung aus fossilem Erdgas und Kernenergie ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten sind.
