Ankündigungen
Die Landtagswahl vom 27.03.2011 hat unserem Land einen historischen Wechsel gebracht. Zum ersten Mal seit Bestehen des Landes gibt es die Möglichkeit, eine Landesregierung ohne die CDU zu bilden. Seit dem 31.03.2011 haben wir intensiv über alle Themen der Landespolitik mit Bündnis 90 / Die Grünen verhandelt. Zum 27.04., also einen Monat nach unserem Wahlerfolg, legen beide Parteien einen Koalitionsvertrag vor, der die politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre in Baden-Württemberg beschreibt.
Auf dem Landesparteitag im Januar wurde vereinbart, den Koalitionsvertrag in einer Mitgliederbefragung den Mitgliedern der SPD zur Abstimmung vorzulegen. Den Mitgliedern fällt also das entscheidende Votum zu.
Anti- Atomkraft-Montagsdemo in Emmendingen wird von Nils Schmid besucht
Der SPD- Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl, Dr.Nils Schmid, wird am Montag, 7.Februar, auf der Anti- Atom- Montagsdemo um 18.00 Uhr auf dem Marktplatz in Emmendingen sprechen. Der SPD- Kreisverband und die Landtagskandidatin Sabine Wölfle freuen sich, dass dies kurzfristig möglich ist und mit Nils Schmid die Reihe der Redner prominent fortgeführt werden kann. Jeden Montag seit Anfang Dezember 2010 wird auf dem Marktplatz um 18.00 Uhr gegen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke demonstriert und jeweils ein Redner aus Politik, Kirche und Bürgerinitiativen hält eine Rede zum Thema.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der Montagsdemonstration in Emmendingen teilzunehmen und damit auch deutlich zu machen, dass die Mehrheit der Bürger die Atomkraft ablehnt.
