Pressemitteilungen
In der konstituierenden Sitzung des Kreisvorstandes der SPD Schwarzwald-Baar im Hotel Concorde in Donaueschingen wurde auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Andreas Raschke beschlossen, die politischen Prioritäten und Aktionen für das Jahr 2011 in einer Klausursitzung Anfang April gemeinsam zu erarbeiten. Bis dahin steht die Unterstützung des Landtagskandidaten im Wahlkreis 54, Edgar Schurr, ganz oben auf der Arbeitsliste.
Eisenhardt: Alle Fakten auf den Tisch
SPD-Kreisvorsitzender fordert vollständige Transparenz in der Entscheidung um die Krankenhäuser/Erhalt von Arbeitsplätzen muss Ausschlag geben
„Für die Bürger im Kreis Rottweil ist die Situation völlig unbefriedigend,“ urteilt der SPD-Landtagskandidat Klaus Eisenhardt. „Da soll vorraussichtlich in 14 Tagen endgültig über die Zukunft der Gesundheitsversorgung im Landkreis und die Zukunft unzähliger Arbeitsplätze entschieden werden, und den betroffenen Bürgern und Mitarbeitern steht nicht einmal der Zugang zu den entscheidungsrelevanten Fakten wie die Bewertungsmatrix, die detaillierten Angebote und die derzeitige Bewertung offen. Das ist ein Skandal.“
Eisenhardt solidarisiert sich mit SchwaBo- Beschäftigten
SPD- Landtagskandidat besucht Info- und Proteststand auf dem Oberndorfer Wochenmarkt
Über den DGB hatte der SPD- Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Klaus Eisenhardt von der bevorstehenden Ausgliederung der Anzeigenabteilung sowie der Redaktion in zwei selbständige Tochtergesellschaften erfahren.
SPD- Landtagsabgeordnete Marianne Wonnay und Landtagskandidatin Sabine Wölfle begrüßen die Entscheidung des südbadischen Regierungspräsidenten, die Pläne der Bahn AG für die Strecke in Offenburg nicht zu genehmigen. "Damit fordern wir die Bahn AG auf, auch für die Streckenabschnitte im Landkreis Emmendingen neu zu planen", erklären die beiden SPD- Politikerinnen.
Die SPD im Landkreis Emmendingen fordert schon seit langem, die Planungen zu überdenken und mehr auf die Einwände der betroffenen Gemeinden und Bürgerinitiativen einzugehen. "Jetzt besteht eine Chance, dass endlich menschen- und umweltgerecht geplant wird und die Belange der Bevölkerung ernstgenommen werden", so Wonnay und Wölfle.
Diese erfreuliche Feststellung konnte Sexaus Bürgermeister Michael Goby den beiden SPD- Politikerinnen anlässlich ihres Besuchs in der Gemeinde machen.
Wie für viele andere Gemeinden auch, ist für Sexau der Bereich Energiewirtschaft ein wichtiges Thema. Eine Bürgergenossenschenschaft wurde gegründet, damit sich die Bürger bei der Erzeugung Erneuerbarer Energien beteiligen können. Das erste Projekt ist eine PV- Anlage auf dem Dach des Bauhofes. 47 Sexauer haben sich schon mit 71000 Euro beteiligt. Weitere Projekte sind deshalb geplant. Auch die Gemeinde selber leistet mit der Inbetriebnahme einer Hackschnitzelanlage ihren Beitrag, hier werden das Rathaus und anliegende Gebäude versorgt.
