Aktuelles
Anlass ist der Besuch von Andreas Kalbitz als Gastredner bei einer Veranstaltung der JA (junge AfD) in Donaueschingen. Kalbitz wurde aufgrund seiner Mitgliedschaft oder Zugehörigkeit in inzwischen verbotenen Gruppierungen aus der AfD und deren Bundesvorstand ausgeschlossen. Bis dahin zählte er zum extrem rechten Rand der Partei.
"Wir wollen aber nicht gegen jemanden demonstrieren, sondern zeigen, dass in Donaueschingen andere Konzepte gelebt werden, als sie den Vorstellungen von Herrn K. entsprechen. Wir demonstrieren um zu beweisen, dass Donaueschingen eine offene Stadt mit einer bunten Bevölkerung ist und dass das solidarisch funktioniert" (SPD-Donaueschingen)
Mit Fassungslosigkeit verfolgten die Jusos Rottweil die Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht von Samstag auf Sonntag, bei denen hunderte Jugendliche und junge Erwachsene durch die Stuttgarter Innenstadt zogen, Geschäfte plünderten und zerstörten sowie die Polizei attackierten, die aus dem gesamten Umland Unterstützung anfordern musste, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. Noch am frühen Sonntagmorgen sei die Situation nach Auskunft der Polizei “völlig außer Kontrolle” gewesen.
Für die Jusos Rottweil zeichnete es sich schon seit einigen Wochen ab, dass die Polizei vor immer größeren Herausforderungen steht, ihre Aufgabe zur Wahrung der staatlichen Ordnung umzusetzen. So wurden in Stuttgart bereits vor einiger Zeit Polizisten unter falschem Vorwand in den Hinterhalt gelockt und anschließend attackiert, auch stellten sich bei Personenkontrollen umherstehende Pasanten gegen die Polizei. Diskussionen über die Polizei, die auch in Deutschland angesicht der Unruhen in den USA aktuell geführt werrden, müssten zwar möglich sein, dürften aber die Autorität der Polizei nicht in Frage stellen, betonen die Jusos. Schließlich sei auch im Kreis Rottweil im vergangenen Jahr die Zahl der Gewaltstraftaten gegen die Polizei um 38 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf 43 Fälle gestiegen.
Sebastian Holzhauer, Vorsitzender der Jusos Rottweil und Mitglied im Vorstand des SPD Kreisverband Rottweil, stellt klar: “Unsere Solidarität gilt der Polizei! Vor allem auch im Angesicht der noch immer vorherrschenden Corona-Pandemie sorgen sie unter schwersten Bedingungen für die Einhaltung der Ordnung und stehen jeden Tag an vorderster Linie, um unseren Rechtsstaat und die Bürger in diesem Land zu schützen”. Es dürfe unter keinen Umständen passieren, dass die Polizei nicht mehr die breite Mehrheit der Gesellschaft, für die sie einstehe, hinter sich wisse. Gewalt gegenüber der Polizei komme leider immer mehr in der Mitte der Gesellschaft an. Wie allzu oft werde auch in Bezug auf die Polizei vieles als gegeben oder normal angenommen, ohne dabei anzuerkennen, dass Polizistinnen und Polizisten ihre körperliche Gesundheit für die Gesellschaft einsetzten. “Unsere Polizei braucht unsere Unterstützung und unser Vertrauen, damit sie ihre Aufgaben erfüllen kann”, appelliert Dennis Mattes, Vorstandsmitglied der Jusos Rottweil.
Die Jusos Rottweil rufen deshalb zu Solidarität und fairem Umgang mit der Polizei auf.
Im Rahmen seiner Reihe „Stoch packts an“ besuchte unser Landesvorsitzender Andreas Stoch am 04.06.2020 den Freiburger Münstermarkt, um sich ein Bild von der Arbeit des Direktvermarkters Martin Meier zu machen.
Schon um 7:30 Uhr begann sein Einsatz, er half beim Aufbau und Bestücken des Marktstandes und im Anschluss beim Verkauf der hiesigen Produkte. „Das Markterlebnis ist gerade in Zeiten der Corona-Distanz noch wichtiger geworden,“ so Andreas Stoch auf Facebook.
Auch wenn das Wetter regnerisch und der Markt nicht so zahlreich wie am Wochenende besucht war, bekam er trotzdem einen guten Einblick in die Arbeit und konnte einige Impulse aus Freiburg nach Stuttgart mitnehmen. Da das Regenwetter für die Landwirtschaft dringend nötig war, sorgte es unter dem Titel „Wachstumswetter“ am Marktstand von Martin Meier für eine positive Stimmung.
Gemeinsam mit unserer Landtagsabgeordneten Gabi Rolland und unserer Co-Kreisvorsitzenden Viviane Sigg wurde abschließend noch eine Runde auf dem Markt und ums Münster gedreht, bevor sich Andreas Stoch zu einem Anschlusstermin nach Emmendingen verabschiedete.
Lieber Andreas, schön, dass du da warst! Wir freuen uns schon auf deinen nächsten Besuch.
