Pressemitteilungen
Der SPD Kreisverband Emmendingen ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, die Kampagne „Nein zum Betreuungsgeld“ zu unterstützen.
„Unter www.neinzumbetreuungsgeld.de kann ein Aufruf gegen das Betreuungsgeld und für verlässliche Betreuungsangebote durch Kindertageseinrichtungen unterschrieben werden. Dieses Aktionsbündnis wurde von der SPD und den Jusos mitinitiiert und erhält auch Unterstützung von der IG Metall und dem AWO Bundesverband.“, erklärt SPD-Kreisvorsitzender Dr. Johannes Fechner. Außerdem sieht er im Einführungstermin kurz vor der Bundestagswahl 2013 einzig ein wahltaktisches Manöver von Schwarz-Gelb.
Acht Kreisgemeinden profitieren von Strukturförderung aus dem ELR
„Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) unterstützt Städte und Gemeinden im ländlichen Raum seit langem dabei, ihre Infrastruktur zu erhalten und zu verbessern“, so der SPD-Kreisvorsitzende Klaus Eisenhardt. „Umso erfreulicher ist es, dass auch in diesem Jahr 20 Projekte in Rottweil und sieben weiteren Kreisgemeinden von den Strukturförderungen der Europäischen Union profitieren können.“
Vincenz von Paul Hospital wird vom Land mit 8,5 Mio. Euro gefördert
SPD-Kreisvorsitzender Klaus Eisenhardt begrüßt Entscheidung von Gesundheitsministerin Katrin Altpeter (SPD) zur Förderung des „Rottenmünster“
„Die Landesregierung macht Nägel mit Köpfen und bekennt sich zur Krankenhausversorgung als öffentlicher Aufgabe“ freut sich der SPD-Kreisvorsitzende Klaus Eisenhardt über die Entscheidung aus Stuttgart, das Vincenz von Paul Hospital Rottenmünster 2012 mit einem ansehnlichen Betrag in Höhe von 8,5 Millionen Euro zu fördern.
„Ich bin seit 41 Jahren in der SPD, aber noch nie habe ich so gerne gefeiert wie in diesem Jahr“, sagte Justizminister Rainer Stickelberger in der Talk –Runde mit seinem Grünen- Kollegen, dem Landtagsabgeordneten Josha Frey, die vom designierten Rheinfeldener Oberbürgermeister und SPD-Kreisvorsitzenden, Klaus Eberhardt, hervorragend moderiert wurde. Über die neue „Politik des Gehörtwerdens“ war zu hören: „Der Weg ist mühsam, weil er viel Dialog voraussetzt, aber das ist die neue Art, Gesetze zu machen und der richtige Weg. Denn eine Politik, die den Bürger nicht einbezieht, wird scheitern“, ließ Rainer Stickelberger wissen.
Rund um grün-rote Landespolitik ging es auch beim Landtags-Quiz, bei dem es eine Fahrt nach Stuttgart zu gewinnen gab. Immerhin ist im Ländle Lörrach am weitesten von der Landeshauptstadt entfernt.
Vor und nach der Talk-Runde sorgte Live-Musik mit Every Second Monday für gute Stimmung.
Armin Schweizer, RGF Südbaden
