Ausbauperspektive für 2010?

Verkehrsexpertin Schwarzelühr-Sutter besucht Konstanz

Heinz Lotter hofft auf den Nikolaustag. Am 6. Dezember entscheidet nämlich das Freiburger Regierungspräsidium, welche Bundes- und Landesstraßen im nächsten Jahr gebaut werden können. Der stellvertretende Leiter des Baureferats Ost der Freiburger Behörde hofft, dass auch ein weiterer Abschnitt der B 33 dabei ist. Die Planungen seien weitgehend abgeschlossen, so dass die Bauarbeiten sofort ausgeschrieben werden könnten, erläuterte er der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter, die sich auf Einladung des örtlichen Abgeordneten Peter Friedrich über Konstanzer Verkehrsprobleme informierte.

Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kommt nach Bad Säckingen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde!

Die sozialdemokratische Partei ist die traditionsreichste deutsche Partei. Seit mehr als 140 Jahren setzt sie sich für Freiheit und soziale Gerechtigkeit ein. Wie keine andere Partei steht die SPD für Demokratie und Fortschritt. Ihre Wurzeln reichen bis in die Zeit der Revolution von 1848 zurück.

Umweltschutz über die Grenzen

Peter Friedrich lud zum Fachgespräch nach Tengen ein

Umweltpolitische Fragen und Probleme nehmen keine Rücksicht auf Grenzzäune. Eine grenznahe Region wie der Landkreis Konstanz ist daher besonders auf eine funktionierende Zusammenarbeit dies- und jenseits der Grenze angewiesen. Doch klappt die Kooperation auch?

Als Diskussionspartner konnte er mit seinem Kollegen Ulrich Kelber aus Bonn einen ausgewiesenen Fachmann gewinnen, der als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für den Bereich der Umwelt-, der Verbraucherschutz und der Landwirtschaftspolitik verantwortlich zeichnet. Themen des Gesprächs waren die Probleme um die sogenannte grüne Gentechnik und aktuelle Entwicklungen zum Atommülllager im Schweizer Ort Benken .

Keine "Suppenküche des Kapitalismus"

SPD-Generalsekretär Heil überzeugt in Singen


"Keine Liebesehe" sei die große Koalition in Berlin, allensfalls eine Lebensabschnittsgemeinschaft. Hubertus Heil, als Generalsekretär der geschäftsführende Parteivorsitzende der SPD, versucht in Singen erst gar nicht für das ungeliebte Bündnis mit der CDU zu werben und die Erfolge der Regierung darzustellen. Es geht ihm darum, die sozialdemokratische Handschrift in der Regierungspolitik deutlich zu machen. Genau zu diesem Zweck hat ihn der SPD-Kreisvorsitzende Peter Friedrich in den Kreis Konstanz eingeladen. Halbzeitbilanz ist angesagt, nicht nur in der Berliner Politik, sondern auch für den Bundestagsabgeorndeten Peter Friedrich persönlich.

Ulla Schmidt diskutiert nicht über Magnesiumtabletten

Gesundheitsministerin besuchte Schmieder-Klinik in Allensbach

Ulla Schmidt in der Schmieder-KlinikSeit über sechs Jahren steht Ulla Schmidt an der Spitze des Gesundheitsministeriums. Sie übt dieses Amt so lange aus, wie noch kein Minister vor ihr. Voller Respekt machte Dagmar Schmieder-Friedrich zu Beginn einer Diskussionsrunde von Vertretern von Gesundheitsberufen mit der Ministerin darauf aufmerksam. Denn Gesundheitspolitik ist ein schwieriges Geschäft. "Jeder hat seine eigene Geschichte und manch einer klagt über die Magnesiumtablette, die die Krankenkasse nicht bezahlen will," sagt Schmidt. Der Blick für das Wesentliche gehe so oft verloren.

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