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Ein prominenter Experte und kontroverse Diskussionen zu TTIP, die in einer Resolution „TTIP und CETA stoppen“ münden – erfolgreiches Treffen der SPD-Kreisdelegierten in Schopfheim-Langenau
Die SPD des Kreises Lörrach konnte mit dem Bundestagsabgeordneten Lothar Binding (Mitglied im Finanzausschuss und Sprecher der AG Finanzen der SPD) einen hochkarätigen Experten zur Diskussion über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf der Kreisdelegierten-Konferenz am 18. Oktober in Schopfheim-Langenau begrüßen.
Bei bestem Wetter dankte der Kreisvorsitzende Michael Hitz in seiner Begrüßung den Organisatoren und die Unterstützung durch der Freiwilligen Feuerwehr für Ihre Unterstützung. Zudem erhielt Willi Weber vom OV Todtnau für sein jahrzehntelanges Wirken die Willy-Brandt-Medaille, die höchste Auszeichnung überhaupt, welche die Partei zu vergeben hat. Prägnant brachte der Geehrte es auf den Punkt: „Ich bin stolz auf die Auszeichnung. Stolz auf die Partei. Und stolz, dass ich in dieser Partei mitwirken kann“.
Lothar Binding konzentrierte sich in seinem Beitrag auf die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA), mit welchen er in seiner Funktion als Mitglied des Finanzausschusses in Berlin auseinandersetzt.
"Demokratie ist eben nicht gleich Demokratie" - 2013 engagieren sich wieder mehr Bürgerinnen und Bürger in den Parteien für gelebte Demokratie
Gerade jetzt in der Urlaubszeit besuchen viele Deutsche Länder, in denen Demokratie anders interpretiert wird als bei uns. Ägypten, die Türkei, die Krim, Malaysia – oft sind politische Macht und Medien auf einzelne Personen oder Institutionen zentriert. In Deutschland spielen dagegen die Parteien eine entscheidende Rolle bei den politischen Entscheidungen. Ihnen kann jeder beitreten und die Richtung mitbestimmen.
Der SPD Kreisvorstand begrüßt das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Tarifautonomiestärkungsgesetz – und den somit beschlossenen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Er gilt für alle Branchen, in Ost und West gleich. Von dem Mindestlohn profitieren ab 2015 rund vier Millionen Menschen in unserem Land. Damit setzt die SPD einen historischen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik. Zudem gibt es seit dieser Woche vorauseilend erstmals bundesweit einen Übergangsmindestlohn in der Fleischwirtschaft, der in den allgemeinen Mindestlohn übergehen wird und ohne den gesetzlichen Mindestlohn sicher nicht entstanden wäre.
Der SPD-Kreisverband freut sich, dass mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns eines der wichtigsten SPD-Ziele in der laufenden Wahlperiode im Bundestag beschlossen wurde: "Mit dem Beschluss zum Mindestlohn sind Dumpinglöhne nicht mehr möglich", so SPD-Kreisvorsitzender Fechner und seine Stellvertreterin Sabine Wölfle übereinstimmend.
