Pressemitteilungen
Der SPD Kreisverband lädt zum Solidaritätskonzert ein. Am Freitag, 13. November gibt es auf Initiative der Pepperhouse Stompers ein Benefizkonzert in der Festhalle Schopfheim-Fahrnau. Spontan haben sich andere Chöre bzw. Bands bereit erklärt mitzumachen, das sind der Lörracher Chor New Formation, der Rote Chor der SPD und das Duo „Mulattenpack“. Der Erlös geht an die Flüchtlingshilfe in Schopfheim.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD wählte für die kommenden zwei Jahre eine neue Vorstandschaft. Die Arbeitsgemeinschaft ist die größte in der SPD und hat im Landkreis Emmendingen etwa 700 Mitglieder. Landesweit sind es über 35.000. Sie gilt als Arbeitnehmerflügel in der SPD. SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner dankte der AfA für das große Engagement. Mit Anträgen hat sie immer wieder Initiativen in Kreis, Land und Bund gestartet und politische Ausrufezeichen gesetzt. Außerdem zeigt die enge Zusammenarbeit mit dem DGB Kreisverband Emmendingen, dass SPD und Gewerkschaften gut an einem Strang ziehen können.
Die Mitglieder des Vorstands der Kreis-SPD trafen sich zur Klausur am 16. – 17. Oktober in der Krone in Schopfheim-Wiechs. Dabei wurden auch die Weichen für die kommende Landtagswahl gestellt. „Wir ziehen mit unserem Landtagsabgeordneten Justizminister Rainer Stickelberger geschlossen in den Wahlkampf und stehen auch geschlossen hinter einer Koalition mit den Grünen“, betont der SPD-Kreisvorsitzende Michael Hitz.
Die SPD Kreisverband widerspricht gemeinsam mit seinem Landtagskandidaten Rainer Stickelberger dem Vorschlag der Digitalisierung des Verfahrens der Mehrwertsteuer-Rückerstattung im grenzüberschreitenden Einkaufstourismus. Justizminister Stickelberger sieht darin keinerlei Lösung des aktuellen Problems, die Überlastung der Zollstellen aufgrund der Flut von Kleinstbeträgen bei der Mehrwertsteuerrückerstattung, die von den Behörden geprüft und bewilligt werden müssen, zu begrenzen. Stickelberger: „Im Gegenteil, wir verursachen Mehrarbeit –
Der diesjährige SPD-Landesparteitag in Mannheim verlief für den SPD-Kreisverband Emmendingen sehr erfolgreich. So wurde Roman Götzmann aus Waldkirch erneut in den SPD-Landesvorstand gewählt. Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle (Waldkirch) entschied sich dafür, nach acht Jahren nicht mehr für den Landesvortand zu kandidieren. Sie wurde mit einer Rede vom Landesvorsitzenden Nils Schmid feierlich verabschiedet.
