Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Südbaden! Zu SPD Südbaden gehören 10 der 43 baden-württembergischen SPD-Kreisverbände:
Das sind 204 Ortsvereine, in denen rund 7500 SPD-Mitglieder organisiert sind. Auf diesen Seiten können Sie sich informieren über unsere Gremien, über Termine politischer Veranstaltungen und unseren Service.
Unser Kreitagsfraktionsvorsitzender Martin Löffler zur Haushaltssperre in unserem Landkreis:
„Diese Haushaltssperre ist der tragische vorläufige Höhepunkt einer Haushaltskrise, die ausschließlich dadurch verursacht worden ist, dass durch den Bund erlassene Gesetze nicht finanziert sind und die Kosten auf die Landkreise abgewälzt werden.
Mit anderen Worten: der Bund hat Leistungen beschlossen, die nun der Landkreis finanzieren soll. Dazu ist der Landkreis finanziell aber gar nicht in der Lage.
Wir können nur an den Bund appellieren, das BTHG und die Eingliederungshilfe endlich auch zu finanzieren.“
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Schramberg. Bei ihrer Jahreshauptversammlung im Park der Zeiten in Schramberg haben die Jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten (Jusos) im Landkreis Rottweil ihren gesamten Kreisvorstand neu gewählt. Dabei wurde der ehemalige SPD-Landtagskandidat Ali Zarabi erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt.
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
„Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Mit Lothar Menges verlieren wir einen überzeugten Sozialdemokraten, der über viele Jahre das politische und gesellschaftliche Leben in Breisach mitgestaltet und geprägt hat. Als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, als langjähriger Stadtrat und als stellvertretender Bürgermeister setzte er sich mit großem Engagement, Verlässlichkeit und Herzblut für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein.
Die Werte von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität waren für ihn nicht nur politische Leitlinien, sondern gelebte Überzeugung. Mit Sachverstand, Menschlichkeit und einem offenen Ohr für die Anliegen anderer prägte er die kommunalpolitische Arbeit der SPD in Breisach nachhaltig. Über Jahre hinweg zeigt er auf den Montagsmahnwachen Gesicht und setzte sich aktiv für die Abschaffung des Atomkraftwerks Fessenheim ein. Seine Beharrlichkeit in den Dingen zeichnete ihn aus.
Wir verlieren einen geschätzten Freund, Weggefährten und Ratgeber. Sein Wirken wird in unserer Partei und in Breisach in dankbarer Erinnerung bleiben.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie und allen Angehörigen.
Wir werden Lothar ein ehrendes Andenken bewahren.
SPD Breisgau-Hochschwarzwald
