SPD Südbaden

Veröffentlicht in Kreisverband
am 05.08.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die AfD sei nicht an sachlicher Arbeit interessiert, sondern an Vorverurteilung und Hetze, lautete eine von sechs Thesen, die die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle jüngst in Bollschweil vortrug. Auf der Grundlage gut dokumentierter Vorgänge ging die Referentin mit der, wie sie sagte, „unbestritten rechtspopulistischen Organisation“ hart ins Gericht. In der Gaststätte „Bolando“ berichtete sie unter dem Titel „Wölfe im Schafspelz“ anhand zahlreicher Belege über die „Rhetorik der Rechten“ und ihr provokatives Auftreten im Stuttgarter Landtag.

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Veröffentlicht in Jusos in Aktion
am 03.08.2019 von SPD-Kreisverband Rottweil

Herzlichen Glückwunsch an unseren neuen Juso-Kreisvorsitzenden Sebastian Holzhauer und seinen Stellvertreter Ali Zarabi sowie die Beisitzer Dennis Mattes und Christian Wölm zur Wahl. Vielen Dank an Luca Baumann vom Juso-Landesverband, der eigens zur Hauptversammlung unserer Jusos vom Bodensee nach Dunningen gekommen ist. Im Namen des SPD-Kreisverbands Rottweil graulierte unser Kreisvorsitzender Mirko Witkowski. Hier die Pressemitteilung unserer Jusos:

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 30.07.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Im Frühjahr hat unsere Kreisrätin Birte Könnecke einen Antrag auf Einrichtung eines Unterausschusses Gesamtstrategie Ländlicher Raum gestellt. Der Antrag wurde auf die Zeit nach der Bildung des neues Kreistages vertagt. Hier ein paar Details zu dieser Idee.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 26.07.2019 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrte Damen und Herren, 

seitens der SPD-Kreistagsfraktion darf ich Ihnen mitteilen, dass wir einstimmig in der Fraktion folgenden Fraktionsvorstand gewählt haben:

1. Klaus Eberhardt (Fraktionsvorsitzender)
2. Gabriele Weber (1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende)
3. Jonas Hoffmann (2. stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

K. Eberhardt

Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 25.07.2019 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin,

sehr geehrte Damen und Herren, 

für die Beratung im Kreistag beantragt die SPD-Kreistagsfraktion die Ausrufung des „Klimanotstandes“. 

Begründung:

Die Auswirkungen des Klimawandels sowie der Umweltverschmutzung sind sowohl global als auch lokal bei uns längst zu spüren. Auf Grund der voranschreitenden Erderwärmung ist es daher unerlässlich, dass auf allen politischen Ebenen gegen diese Entwicklung mit aller Kraft agiert wird – auch auf kommunaler Ebene. Was wir lokal an Schadstoffen ausstoßen, summiert sich nicht irgendwo in einer globalen Ferne zur Klimakatastrophe, sondern hat auch unmittelbar und konkret vor unserer Haustüre Folgen. 

Die Ausrufung des „Klimanotstandes“ steht für einen Einsatz für eine umweltverträgliche und generationengerechte Kommunalpolitik – und setzt darüber hinaus auch ein Zeichen an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt, an die ansässigen Unternehmen, aber auch an die höheren politischen Ebenen. Nur wenn wir auf allen politischen Ebenen effektiv handeln und Verantwortung übernehmen, können wir das Schlimmste noch verhindern. Die Klimaerwärmung betrifft uns alle und auch die Kosten, die dadurch entstehen, müssen wir alle bezahlen.

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