Die konservative Hetze zur Wärmewende ist unerträglich. Da kommt Kevins Bullshit-Bingo genau richtig ...
Wer es weniger markig mag: Die Details zu den Plänen der Koalition gibt es auf dieser Seite.
Kreismitgliederversammlung im Casino Offenburg / Bericht aus Berlin von Johannes Fechner
Die Ortenauer Genossinnen und Genossen haben sich auf Antrag des bestätigten Kreisvorsitzenden Matthias Katsch bei ihrer Kreismitgliederversammlung am Samstag im Casino Offenburg für eine Doppelspitze entschieden: neben Katsch wird für die kommenden zwei Jahre Saskia Ganter die SPD vertreten. Ihre Stellvertreter sind Erdi Ayhan, Martine De Coeyer und Georg Wegmann. Bei den Beisitzern einigte man sich auf acht, Reda Andreescu, Sebastian Henties, Marc Aria-Siehl, Milena Hotopp, Richard Groß, Helmut Lind, Jakob Haß sowie Albert Stubbe, bestätigt wurde die Kreiskassiererin Ute Seiler; neu gewählt wurde Marion Selent als
Kreisschriftführerin (bislang Beisitzerin) und Carolin Schröer als Pressereferentin. Insgesamt hatte die Kreis-SPD an diesem Samstag einen Wahl-Marathon zu bewältigen.
Zu unserer Europakonferenz in der Dreischluchtenhalle in Löffingen durften wir neben unserem Europaabgeordneten René Repasi auch unsere Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und unseren Ehrenvorsitzenden Jürgen Meyer begrüßen. Im Zentrum stand natürlich die Europapolitik und die Wahlen zum Europaparlament im nächsten Jahr, aber auch die Wahl der Delegierten für die Landesvertreter:innenversammlung Europa der SPD Baden-Württemberg am 21. Oktober 2023.
http://spd-kulturliste.de/kitagebuehren-in-freiburg/
Liebe Leserinnen und Leser,
liebe Eltern,
liebe Interessierte
das Unverständnis über die geplante Erhöhung der Kita-Gebühren können wir sehr gut nachvollziehen. Uns ist bewusst, dass die Erhöhung gerade für Familien mit mehreren Kindern und angesichts der ohnehin gestiegenen Lebenshaltungskosten eine echte Herausforderung ist.
Daher setzen wir uns als SPD auf Bundes- und Landesebene seit jeher für eine gebührenfreie Betreuung in Kindertageseinrichtungen ein.Leider wurden die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel* vom Land Baden-Württemberg nicht dazu genutzt, um die Kitas beitragsfrei zu machen, was wir sehr bedauern. SPD-geführte Bundesländer wie Rheinland-Pfalz, Niedersachen, Berlin und Hamburg sind hier schon weiter. Auf diesen Ebenen werden wir uns weiterhin mit aller Vehemenz für eine beitragsfreie Kinderbetreuung einsetzen. Wir finden, dass die frühkindliche Bildung unabhängig vom Geldbeutel und auch unabhängig vom Wohnort sichergestellt werden muss. Daher muss dringend eine Finanzierung unabhängig von den kommunalen Haushalten angestrebt werden – diese Entscheidung kann jedoch nur auf Landesebene getroffen werden.
Rund 50 Genossinnen und Genossen sind dem Ruf der Kreis-SPD ins Gasthaus Perron nach Breisach gefolgt. Nach der coronabedingten Verlegung des bisherigen Neujahrsempfang in die wärmere Jahreszeit, war es der zweite Frühjahrsempfang in der Breisacher Bahnhofsgaststätte. Besonders gefreut hat uns die Zusage von Andreas Stoch als unser Festredner den weiten Weg auf sich zu nehmen.
