Am Mittwoch luden der Kreisverband der SPD Freiburg und Bundestagsabgeordneter Takis Mehmet Ali zu einer hybriden Veranstaltung zum neuen Bürgergeld ein. Mehmet Ali machte deutlich, dass er trotz der Abstriche nach dem Vermittlungsausschuss die Reform als großen Erfolg sieht, mit dem Hartz IV endlich überwunden werden kann.
Pünktlich zur Adventszeit war dieser Tage das gar nicht so besinnliche Schmierenblatt der Blaubraunen in unseren Briefkästen. Da grüßt uns dann auch gleich ein Fraktionsvorsitzender, der das bald gar nicht mehr ist, weil er mit der Justiz zu tun hat und womöglich bald vorbestraft ist. Ärger mit der Justiz hat in diesem Laden ja schon Tradition! Sind wir da nicht alle froh, dass die Kriminalitätsrate in unserem Land nicht annähernd so hoch ist, wie bei dieser Pseudoalternative? Ich bin das.
Es ist soweit: Das Bürgergeld wird zum 1.Januar 2023 eingeführt. Doch was bedeutet diese Reform konkret für unseren Sozialstaat? Wie setzen wir das Bürgergeld nun bis Januar 2023 in die Praxis um? Und wie wird sich die Lebenssituation von Empfänger:innen ab 2023 konkret verbessern?
Über all diese Fragen wollen wir mit unserem Betreuungsabgeordneten Takis Mehmet Ali in einer digitalen Veranstaltung sprechen.
Wir laden daher am 7. Dezember 2022 um 19 Uhr auf Zoom zu Input und Austausch ein.
Natürlich gibt es auch die Möglichkeit Fragen zu stellen und zu diskutieren.
Für die Einwahldaten schreibe eine kurze Mail an geschaeftsfuehrung@spd-freiburg.de
Über die Poolförderung werden wichtige soziale Verein gefördert, die ihren Sitz zwar in Freiburg haben, aber auch im Kreis tätig sind. Dafür gibt es einen Zuschuss und der musste neu geregelt werden. An sich kein Problem, aber die Blaubraunen konnten ihre Homophobie mal wieder nicht bändigen. Kreisrätin Birte Könnecke hat die Details ...
