Nils Schmid: Mitgliedervotum in vielerlei Hinsicht wegweisend

Der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zum Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU:

Dieses Mitgliedervotum ist in vielerlei Hinsicht wegweisend. Zuerst einmal zeigt die riesige Resonanz, dass die SPD die lebendige und mutige Volkspartei in Deutschland ist. Die enorme Beteiligung macht deutlich, dass uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Deutschlands Weg in die Zukunft am Herzen liegt - und zwar von der Spitze bis zur Basis. Und es verdeutlicht einmal mehr, wie richtig und wichtig es ist, mehr Demokratie zu wagen.

Rita Schwarzelühr-Sutter zum Rücktritt von Alfred Winkler
Alfred Winkler MdL

Den Rücktritt des profilierten und geschätzten Landtagsabgeordneten Alfred Winkler bedauert die SPD-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter sehr. Gleichzeitig äußerte sie aber auch Verständnis: "Ich respektiere seine Entscheidung. Für die Region wird Alfred Winkler mit seinen klaren Worten und seinem großen Erfahrungsschatz fehlen," erklärt die Sozialdemokratin.

"Bei den für die Region wichtigen Themen haben wir eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Ich danke Alfred Winkler sehr herzlich auch im Namen des SPD-Kreisverbandes für die hervorragende Zusammenarbeit, gerade bei den Themen A 98, Fluglärm und ländlicher Raum und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute," so Rita Schwarzelühr-Sutter.

Nils Schmid gibt Schulfrieden nicht verloren

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat heute an den CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl in Bezug auf einen Schulfrieden in Baden-Württemberg folgenden Brief geschrieben:

Sehr geehrter Herr Strobl,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 22. November 2013, in welchem Sie im Hinblick auf mein Gesprächsangebot zu einem „Schulfrieden“ in Baden-Württemberg um eine Konkretisierung der Gesprächsthemen bitten.

Frank-Walter Steinmeier in Emmendingen und Ehingen: „Wir haben viel erreicht im Koalitionsvertrag“

Frank-Walter Steinmeier hat auf den letzten zwei Regionalkonferenzen in Baden-Württemberg am Wochenende vor vollen Hallen überzeugt. Über 300 Genossinnen und Genossen aus Baden-Württemberg waren am Freitag in die Steinhalle nach Emmendingen gekommen und über 200 am Samstag in die Lindenhalle nach Ehingen, um gemeinsam über den schwarz-roten Koalitionsvertrag zu diskutieren.

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