der Kreisvorsitzende auf der Sondersitzung des SPD-Kreisvorstands zur Abstimmung über die Abstimmung zum Koalitionsvertrag
Im Rahmen der Sondersitzung des Kreisvorstandes der SPD zum Koalitionsvertrag am 3.12. forderte Michael Hitz, Kreisvorstandsvorsitzender, die Parteimitglieder des Kreises auf, sich am Votum zu beteiligen. Egal wie das Ergebnis ausgehe, hoffe er auf eine hohe Beteiligung, so dass dies nicht der einzige Versuch bleibe, mehr innerparteiliche und / oder direkte Demokratie zu wagen. Leider wurde das Thema der die Volksabstimmungen durch die CDU gestoppt, aber diese Forderung wird die SPD auch in Zukunft weiterverfolgen.
Der Kreisvorstand begrüßte ausdrücklich, dass
Bilanz der letzten fünf Jahre in Kreistag.
Was haben wir erreicht?
Wohin wollen wir?
Es geht uns gut!
Sehr geehrter Herr Landrat Bär,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Damen und Herren auf der Verwaltungsbank, verehrte Presse, verehrte Öffentlichkeit hier im Saal
und auf der ganzen Welt,
Es geht uns gut und das darf auch die NSA wissen!
Es geht uns gut in Tuttlingen, in Baden-Württemberg, in Deutschland - in der neuen Schwarz-Rot-Grünen Republik.
Geht es uns auch gut, wenn wir auf Europa, wenn wir auf die Welt als Ganzes schauen?
Als führende Exportnation, als wirtschaftsstarkes Land und als wirtschaftsstarke und exportabhängige Region beschleicht uns hier doch ein leichtes Unbehagen.
Wir sehen und beobachten mit Sorge, wie das Ungleichgewicht im Großen und im Kleinen weiter zunimmt.
Wir sehen wie Menschen ihre Heimat verlassen weil sie nicht mehr in Frieden leben können, weil sie nicht wissen wie sie ihre Kinder ernähren sollen oder weil Naturkatastrophen ihre Existenz zerstören.
Wir sehen wie Landstriche in Deutschland und Dörfer ganz in unserer Nähe ausbluten und ganze Straßenzeilen auch hier bei uns ganz in der Nähe leer stehen.
Geht es uns auch gut, wenn wir an die Obdachlosen und Armen hier in unserer Stadt und unsere Region denken? Wenn wir an die einsamen alten und jungen Menschen denken, die sich nach einer intakten Familie sehnen und unter häuslicher Gewalt leiden?
Geht es uns auch gut, wenn wir an den oft kompromisslosen Streit um Symbole denken, den Streit um den eigenen Kirchturm, das Windrad, Gefängnis, Vereinsheim oder das Kopftuch unserer Nachbarin?
In einem Schreiben hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die genauen Pünktlichkeitswerte auf der Hochrheinstrecke angefordert. Für die Bahnstrecke am Hochrhein gebe es laut Verkehrsministerium keine genauen Pünktlichkeits-Messwerte.
Die Bahn teilte in einem Schreiben an die Sozialdemokratin mit, dass sie die Auswertungen über die Pünktlichkeitsstatistik grundsätzlich nur an die Besteller von Nahverkehrsleistungen gemäß Verkehrsvertrag aushändigt - und dies ist das Land Baden-Württemberg. "Ich gehe also davon aus, dass der Bahn Pünktlichkeitswerte vorliegen", so die Sozialdemokratin.
Denn gleichwohl hat die DB AG in einer Presseinformation mitgeteilt, dass die Haltepünktlichkeit zwischen Erzingen und Schaffhausen im Oktober 2013 auf durchschnittlich 88 Prozent (gegenüber 96,5 Prozent im Vorjahresmonat) gesunken sei.
Das bundesweit einzigartige Modell der praxisintegrierten Erzieherausbildung (PIA) ist auch im Schuljahr 2013/2014 sehr erfolgreich gestartet. An den Fachschulen für Sozialpädagogik haben 1.223 Schülerinnen und Schüler die Ausbildung begonnen – mehr als doppelt so viele wie im vergangenen Jahr. „Der große Zuspruch zeigt, dass es uns gelungen ist, das Berufsbild der Erzieherin und des Erziehers attraktiver zu machen. In diesem Ausbildungsmodell liegt ein großes Potenzial für Kindertageseinrichtungen“, betont Staatssekretärin Marion v. Wartenberg.