Die AfD sei nicht an sachlicher Arbeit interessiert, sondern an Vorverurteilung und Hetze, lautete eine von sechs Thesen, die die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle jüngst in Bollschweil vortrug. Auf der Grundlage gut dokumentierter Vorgänge ging die Referentin mit der, wie sie sagte, „unbestritten rechtspopulistischen Organisation“ hart ins Gericht. In der Gaststätte „Bolando“ berichtete sie unter dem Titel „Wölfe im Schafspelz“ anhand zahlreicher Belege über die „Rhetorik der Rechten“ und ihr provokatives Auftreten im Stuttgarter Landtag.
Herzlichen Glückwunsch an unseren neuen Juso-Kreisvorsitzenden Sebastian Holzhauer und seinen Stellvertreter Ali Zarabi sowie die Beisitzer Dennis Mattes und Christian Wölm zur Wahl. Vielen Dank an Luca Baumann vom Juso-Landesverband, der eigens zur Hauptversammlung unserer Jusos vom Bodensee nach Dunningen gekommen ist. Im Namen des SPD-Kreisverbands Rottweil graulierte unser Kreisvorsitzender Mirko Witkowski. Hier die Pressemitteilung unserer Jusos:
Generalsekretär Binder: „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als „ziemlich unglaubwürdigen Auftritt“ bezeichnet.
„Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles“, so Binder. „Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht – im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt.“
Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.
Die Betonung des „christlichen Menschenbilds“ als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht „mehr als zweifelhaft“, so der SPD-General. „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will.“
