Nach einer neueren Studie liegt unser Landkreis in Deutschland bei der LTE-Versorgung ganz weit hinten: Rang 383 von 425 Landkreisen. Deutschland gesamt liegt weit abgeschlagen zwischen dem Senegal und Marokko. Warum das so ist, erläutert Oswald Prucker an einem Beispiel.
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:
„Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.
Am Freitag, dem 16. August 2019 macht das Info-Mobil der SPD-Bundestagsfraktion in Tuttlingen Station. Von 13 Uhr bis 15 Uhr steht das Mobil auf dem Marktplatz vor dem Rathaus. Unter dem Motto "gekommen, um zu hören!" steht unsere Betreuungsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sowie unsere umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Gabi Rolland für Gespräche zur Verfügung.
Das Landratsamt wird umstrukturiert und wir Kreisräte erfahren davon eher nebenbei. Kein Wort dazu, warum Dezernate zusammengelegt werden. Kein Wort zu den Kosten eines Gutachtens zu dieser Umstrukturierung. Nix. Transparenz geht anders.
Gerade im Bereich Bauamt erreichen uns zum Beispiel immer wieder Beschwerden von Kreiseinwohnern. Daher wüssten wir gerne, welche Verbesserungen die Veränderungen konkret bringen sollen.
Darüber berichtet Birte Könnecke in diesem Video.
Die Kreis-SPD sieht die GroKo immer krititischer. Das wurde auf dem Kreisparteitag letzten Donnerstag im Sexauer Bergmattenhof deutlich. Die SPD-Delegierten beschlossen mit großer Mehrheit einen Antrag, nach welchem die SPD die Koalition beenden sollte, wenn nicht wichtige Gesetze noch in diesem Jahr verabschiedet werden.
