Am 21.10.2021 hat der Kreisverband Lörrach seinen langjährigen Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger verabschiedet.
Viele Freunde und WegbegleiterInn haben bei den Festlichkeiten im Hadidbau in Weil am Rhein dem geborenen Haltinger Rainer Stickelberger für seinen großen Einsatz und seine ruhige, besonne Art politik zu gestalten gedankt.
Unter den RednerInnen waren Weggefährten aus Land, Landkreis und Partei. Darunter waren unter anderen Reinhold Goll, Innenminister des Landes BW a.D., Landrätin Marion Dammmann, Gritli Hundorf und Rainer Stickelbergers langjährige Wahlkreisbüroleiterin Christiane Cyperrek.
Wahlergebnis und Beschlüsse:
>>> Wahlergebnis des Landesparteitags der SPD Baden-Württemberg am 23.10.21 (Delegierte zum Bundesparteitag und Parteikonvent, Antragskommission)
>>> Beschlussbuch
>>> Beschluss Resolution Europa gelingt nur gemeinsam - für eine starke und wehrhafte europäische Rechtsgemeinschaft
SPD-Generalsekretär Sascha Binder zeigt sich entsetzt über das Vorgehen von Finanzminister Bayaz beim Abriss von Wohnungen in Stuttgart, um mehr Platz für neue Abgeordnetenbüros zu schaffen: „Es ist ein Unding, dass der grüne Finanzminister bezahlbare Wohnungen opfert, um stattdessen Büroräume für Abgeordnete einzurichten. In der Innenstadt gibt es genug Büroräume Im Eigentum des Landes, in unmittelbarer Nähe zum Landtag steht zum Beispiel das Neue Schloss. Für ein neues Ministerium und 14 Staatssekretäre fand man auch den notwendigen Platz. Dieser Vorgang zeigt, dass die Landesregierung die dramatische Wohnungsnot im Land noch immer auf die leichte Schulter nimmt. Vielleicht sollte Herr Bayaz mal seinen eigenen Koalitionsvertrag lesen, in dem die Stärkung von gemischten Quartieren mit Wohnen und Arbeiten vorgesehen war.“
Die Delegierten der Jusos Rottweil Ali ZArabi und Simon Lurk durften am Wochenende in Heilbronn an der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos in Baden-Württemberg teilnehmen. Beide Delegierten haben mit großem Interesse viele wichtige Anträge zu Themen wie soziale Gerechtigkeit, bessere Arbeitsbedingungen für Behinderte und bessere Digitalisierung bearbeitet und schließlich abgestimmt.
