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Mit Hans-Peter Storz und Stefan Fulst-Blei laden zwei SPD-Landtagsabgeordnete zur aktuellen Stunde zur Bildungspolitik ein. Die Videokonferenz per Zoom findet am Donnerstag, 17. Februar, um 18 Uhr statt. Die Teilnahme ist ohne vorherige Anmeldung unter dem Kurz-Link: bit.ly/Happy-Hour-mit-Hans-Peter möglich.
Eine Initiative will den Flugplatz im Gewerbepark Breisgau schließen und stattdessen auf dem weitläufigen Gelände einen großen Solarpark bauen. Dies stößt beim Gewerbepark Eschbach und bei Naturschützern auf Widerstand.
Die Badische Zeitung hat die SPD-Kreistagsfraktion nach ihrer Meinung gefragt. Fraktionschef Martin Löffler hat geantwortet.
Auf der einen Seite die Spaziergänger, auf der anderen Seite die Menschenkette. Beide demonstrieren aus ihrer jeweiligen Sicht in Rottweil für die richtige Sache. Die jeweiligen Meinungen werden kund getan, was allerdings fehlt, ist das Gespräch miteinander. Genau dies soll es nun am Montag, 14. Februar, um 17.45 Uhr online geben.
Da es bei de Spaziergängern keine offiziellen Ansprechpartner gibt, haben nun die Organisatoren der Menschenkette, Elke Reichenbach und Peter, gemeinsam mit Mirko Witkowski vom SPD-Kreisverband Rottweil und dem Stadtjugendring Rottweil zum gemeinsamen Online-Gespräch eingeladen. Moderiert wird die Zoom-Konferenz von Christoph Blum. Die Zoom-Konferenz kann bis zu 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aufnehmen. Über den folgenden Link können Interessierte beitreten: https://t1p.de/miteinanderreden
Und hier die gemeinsame Presseerklärung der Einladenden:
Mit einem sehr überzeugenden Ergebnis ist Frank-Walter Steinmeier von der 17. Bundesversammlung in seinem Amt bestätigt worden. Seine Antrittsrede nach der Wahl war außergewöhnlich politisch und ein kämpferisches Plädoyer für die Demokratie.
Auf Phoenix bezeichnete die Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele die Rede als Steinmeiers beste Rede bislang: „Es könnte die Rede sein, die man dann mit seiner Amtszeit verbindet.“
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Frank-Walter Steinmeier ist in der 17. Bundesversammlung mit 1.045 Stimmen und einer breiten Unterstützung über Parteigrenzen hinweg als Bundespräsident wiedergewählt worden. Das gab Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) bekannt. SPD-Landeschef Andreas Stoch zeigte sich vor Ort im Paul-Löbe-Haus in Berlin erfreut über die Wiederwahl: "Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist ein Glücksfall für das Amt und unsere Nation. Ich freue mich sehr über den überwältigenden Zuspruch, den er für seine zweite Amtszeit erhalten hat - gerade als ein Präsident, der ganz bewusst politische Akzente setzt, das Wort ergreift und sich einmischt."
