Fraktionschef Claus Schmiedel: "Landesregierung und EnBW mauscheln zusammen, um die Atomkraft in Baden-Württemberg weitertreiben zu können"
Die SPD-Fraktion sieht diese Drosselung durch die EnBW als Beweis dafür, dass das AKW Neckarwestheim nicht gebraucht wird. "Baden-Württemberg kommt gut ohne den Atomstrom aus Neckarwestheim aus", sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel.
Leserbrief zum Kommentar „Nicht nur Transparenz bleibt auf der Strecke“ vom 20.02.2010
Lieber Herr Häring,
Kommentare sollte man eigentlich nicht kommentieren weil, sie sagen es selbst, man alles so oder so sehen kann. Aber Fakten müssen schon stimmen. Die heikle Frage der Kreisumlage ging eben nicht einstimmig über die Bühne. Die SPD hatte angekündigt, den Haushalt abzulehnen, wenn, entgegen dem ursprünglichen Haushaltsentwurf, die von der Verwaltung selbst vorgeschlagene Umlageerhöhung auf Druck der Bürgermeisterfraktionen wieder reduziert wird.
Sie konnten auf Anhieb miteinander der Unternehmer und der Genosse. Nach seinem Besuch bei VBM war Peter Friedrich, der Generalsekretär der baden-württembergischen SPD nicht nur von der „zupackenden Art“ des Firmenchefs Volker Bertram beeindruckt. Umgekehrt rannte Bertram mit seinen Vorstellungen zur (Aus-) Bildung bei Friedrich offene Türen ein.
Die Aufwertung der Pflegeberufe und die Benotung der Altersheime durch den medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK). Das waren die Themen, die Peter Friedrich, der Generalsekretär der baden-württembergischen SPD, bei seinem Besuch im AWO Seniorenzentrum „Fritz-Fleck-Haus“ mit den Verantwortlichen diskutierte.