Ein Programm schreibt sich nicht alleine…
Freitagabend Mitte November in der Hebelschule: Zahlreiche Mitglieder der SPD Freiburg haben sich an diesem Abend zur Mitgliederversammlung eingefunden, um zu diskutieren, Anträge einzubringen und die inhaltlichen Leitlinien der SPD Freiburg für die Arbeit der künftigen Gemeinderatsfraktion festzuzurren.
Die 4-stündige Mitgliederversammlung stellte jedoch lediglich den Abschluss der Entstehung des Programms dar. Der eigentliche Arbeitsprozess begann schon viel früher. Bereits Mitte März kam die SPD Freiburg zusammen, um Bilanz zu ziehen aus vier Jahren Gemeinderatsarbeit. An immerhin rund 85 Prozent der Forderungen aus dem letzten SPD-Kommunalwahlprogramm konnte demnach ein Haken gesetzt werden, indem sie vollständig oder zu guten Teilen verwirklicht wurden. Darunter finden sich auch ganz zentrale Punkte, für die die SPD-Gemeinderatsfraktionen teils jahrelang gekämpft haben, wie die Einführung eines Mietendeckels bei der Freiburger Stadtbau und das Ende des Ausverkaufs städtischer Grundstücke. Auch das Freibecken für das Freiburger Westbad, für dessen Neubau die SPD sich seit der Schließung vor fast 20 Jahren konstant eingesetzt hat, steht nun endlich vor der Realisierung.
von Denis A. Holub, Bilder: Per Jacob Blut
„Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Diese Worte sprach Willy Brandt in seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969. Und dieser Vorsatz gilt, sofern man sich auf das vergangene Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion bezieht, auch bis heute noch. Denn mit der Umsetzung der Idee eines Planspiels für Jugendliche und junge Erwachsene, erhielten diese einen intensiven und realitätsnahen Einblick in die Arbeit einer und eines jeden Abgeordneten der Bundestagsfraktion. So durfte auch ich mich persönlich, dank der Nominierung durch den Abgeordneten Takis Mehmet Ali, repräsentativ für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim auf der Fraktionsebene des Bundestages der Rolle eines sozialdemokratisch engagierten Abgeordneten annehmen.
In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.
Jurist und Steuerberater Kappel, in seiner früheren Berufstätigkeit als Vorsitzender der KOBERA Steuerberatungsgesellschaft speziell mit Energie-und Wärmefragen befasst, arbeitet heute ehrenamtlich bei Umweltverbänden wie den Naturfreunden Baden-Württemberg im Bereich Klima, Energie-und Wärmewende. An diesem Abend im Kapuziner behandelte er auf Einladung des SPD-Ortsvereins Rottweil für die zahlreichen Zuhörer das Thema Wärmewende, dessen Bedeutung bis vor kurzem von vielen unterschätzt worden war, vielleicht auch, weil die Stromgewinnung breiteren Raum in der öffentlichen Diskussion eingenommen hatte.
Südwest-SPD unterstützt Forderung nach Seeticket am Bodensee
Die SPD Baden-Württemberg unterstützt unsere gemeinsame Forderung mit der SPD Bodenseekreis, die Fährverbindung Konstanz – Meersburg und den Katamaran zwischen Konstanz und Friedrichshafen nahtlos in den ÖPNV zu integrieren. Damit soll die Attraktivität des Nahverkehrs am Bodensee gestärkt werden. Ein entsprechender Antrag fand auf dem Landesparteitag breiten Rückhalt. Das Land muss jetzt schnell die Finanzierung dieses Seetickets sicherstellen. Dafür haben sich unsere (Ersatz-)Delegierten Anita, Berthold, Frank, Giuliana, Lina, Marius, Petra und Tim eingesetzt.
Bei den durchgeführten Wahlen waren wir ebenfalls erfolgreich. Wir, Lina und Tim, werden unseren Kreisverband erneut in der Antragskommission vertreten. Als Delegierte auf dem Bundesparteitag stößt Giuliana Ioannidis hinzu, unsere neue Juso-Landesvorsitzende aus dem Landkreis Konstanz. Auch zu dieser Wahl gratulieren wir ganz herzlich! Darüber hinaus wurde Lina ebenfalls als Delegierte zum Parteikonvent gewählt. Die SPD im Kreis Konstanz ist damit fester Bestandteil der Aktivitäten auf Landesebene.
Darüber hinaus stand der Landesparteitag ganz im Zeichen der Europawahl. Mit unserem einstimmig verabschiedeten Leitantrag hat die Landes-SPD die Forderung nach einem souveränen, demokratischen und sozialen Europa bekräftigt. Wir haben außerdem einen Antrag für eine realitätsnahe, aber humane Flüchtlingspolitik verabschiedet. Noch dazu wurde der Europarechtler Prof. Dr. René Repasi zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 gewählt. Gemeinsam mit der 33-jährigen Freiburgerin Vivien Costanzo aus Südbaden führt er die junge und vielfältige Landesliste der SPD Baden-Württemberg an.
Weitere Informationen zum Antragsbuch der SPD Baden-Württemberg, einer Übersicht der Kandidaturen für die Europawahl 2024 oder die Wahlergebnisse findest du zum Download unter folgendem Link: https://www.spd-bw.de/lpt-23/
“Populistischen Parolen Paroli bieten” – Argumentationstraining gegen Rechts
Wer am 07. Oktober bei der Veranstaltung „Populistischen Parolen Paroti bieten“ war, weiß bereits, worum es geht. Rechtspopulistische und -extreme Parteien werden immer stärker. Für uns ist jedoch klar: Die Brandmauer steht!
Wir wollen unsere Mitglieder argumentativ wappnen und dem Populismus den Kampf ansagen. Aufgrund der hohen Nachfrage bietet die Friedrich-Ebert-Stiftung diese Veranstaltung erneut an. Dich erwartet: Rechte Rhetorik, wie sie funktioniert und was dahintersteckt; Argumentationstraining, Strategien und vieles mehr.
Die Teilnahmepauschale beträgt 20€, darin enthalten sind allerdings die Kosten für das Programm und die Verpflegung während der Veranstaltung. Die Veranstaltung findet am Sa, 04. November 2023 zwischen 10:00 – 17:00 Uhr statt. Veranstaltungsort ist die VHS Landkreis Konstanz (Theodor-Hanloser-Str. 19, 78224 Singen).
Im Anhang findest Du die dazugehörige Einladung. Unter folgendem Link kannst Du Dich noch anmelden: https://www.fes.de/veranstaltungen/veranstaltungsdetail/270970
Unsere traditionelle Herbstwanderung in Tengen-Watterdingen
Natürlich wollen wir auch in diesem Jahr unserer Tradition treu bleiben und laden euch herzlich zur Herbstwanderung ein. Unser Ziel ist der Premiumwanderweg „Alter Postweg“ auf Gemarkung der Stadt Tengen. Der etwa zehn Kilometer lange Rundgang bietet die perfekte Gelegenheit, sich zwanglos auszutauschen und jenseits von Sitzungen und Veranstaltungen miteinander ins Gespräch zu kommen.
Wir freuen uns daher sehr, euch am Samstag, den 11. November 2023, zu diesem politischen Familientreffen begrüßen zu dürfen. Um 10:00 Uhr starten wir mit SPD-Bürgermeister Selcuk Gök am Wanderparkplatz (Alter Postweg, 78250 Tengen) nahe des Teilorts Watterdingen.
Den goldenen Herbst wollen wir bei frischer Luft und herrlichem Alpenblick in vollen Zügen genießen. Sprecht gerne Eure Genoss:innen in den Ortsvereinen an und bringt Eure Familien mit!
Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
Werde zur „KommunaloLEGENDE“
Du bist jung und möchtest in deinem OV eine Gemeinderatsliste initiieren?
Die SPD Baden-Württemberg möchte dich mit der Aktion „KommunaloLEGENDE“ genau dazu ermutigen. Das Engagement in den 1.101 Gemeinderäten in Baden-Württemberg bietet gerade für junge Menschen vor Ort die Möglichkeit ihr Umfeld aktiv mitzugestalten. Sollte es in deinem Gemeinderat noch keine Liste geben, so kannst du jetzt die Möglichkeit nutzen zur KommunaloLEGENDE zu werden und eine Liste zu initiieren. Dabei gestaltet sich gerade die Kommunalwahl am 09. Juni 2024 als perfekte Gelegenheit hier anzupacken!
Wenn du Listenstarter:in werden willst, so kannst du dich gerne jederzeit bei uns oder bei Benjamin Christian (SPD-Landesgeschäftsstelle, Tel.: 0711/61936-41, Mail: benjamin.christian@spd.de) melden. Die dazugehörige Postkarte vom SPD Landesverband findest du im Anhang.
