Verkehrsministerium BW spart an den Jüngsten im Land
Im August in Gottenheim: Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch im Gespräch mit Viviane Sigg und Oswald Prucker über die Herausforderungen der Breisgau S-Bahn Foto: Ansgar Wörner

Verkehrsministerium BW spart an den Jüngsten im Land

Schulklassen bleibt der Zugang zu umweltfreundlicher Mobilität verwehrt.

Die Breisgau S-Bahn ist eine beliebte Verbindung für Schulklassen. Ob für Lerngänge aus Freiburg in den Schwarzwald oder für die Fahrt aus dem Umland nach Freiburg ins Theater, die Verbindung wird rege genutzt.

Dass Schülerinnen und Schüler nun diejenigen sein sollen, die unter der Unfähigkeit der Verantwortlichen leiden sollen stößt bei uns auf Unverständnis. „Das ist ein handfester Skandal,“ so die Vorsitzende der SPD Freiburg Viviane Sigg.

Wo die Nachfrage an umweltfreundlicher Mobilität größer ist als das Angebot, muss dieses deutlich ausgeweitet werden. Auch Schulklassen sind Kunden. Dass gerade diese nun für ihre Ausflugsaktivitäten auf die Straße ausweichen müssen ist in vielfacher Hinsicht ein falsches Signal.

„Gerade heranwachsende Generationen sollen schon früh an umweltfreundliche Mobilität herangeführt werden, das muss im Sinne einer Verkehrswende oberste Priorität haben. Wie soll das gehen, wenn Schulen im Rahmen von Bildungsfahrten nicht mehr auf die Bahn als Verkehrsmittel zurückgreifen können?“ so die Vorsitzende Viviane Sigg.

Reicht das Angebot an Zügen nicht aus, muss hier gehandelt und aufgestockt werden. Den Zugang zu begrenzen und für Schulen nun weitere finanzielle und organisatorische Hürden zu schaffen ist der falsche Weg.

„Es kann nicht sein, dass Schulen aus Angst, Ausflüge sonst nicht durchführen zu können, nun Reisebusse in ihr Budget einplanen müssen,“ so der Vorsitzende Julien Bender.

Die Schwierigkeiten auf der Strecke sind schon lange bekannt, aber statt einer Verbesserung verschärfen sich die Probleme zusehens. Die Aussage der DB, dass es wenig Sinn ergäbe, den Pendlern auch noch Schulklassen zuzumuten ist eine Frechheit. Die einzige Zumutung ist der Zustand der Breisgau S-Bahn.

Die Verantwortung für den Regionalverkehr liegt beim Land. Daher richten wir unseren Appell an den grünen Verkehrsminister Winfried Hermann, hier umgehend zu handeln und Schulklassen wieder Ausflugsreisen zu ermöglichen.

„Signal der Geschlossenheit“ - SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Bundesparteitag
Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Andreas Stoch, im Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Bundesparteitag der SPD 2023.

Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.

Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. „Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt“, kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.

Halbzeitbilanz – SPD im Kreis diskutiert mit MdB Derya Türk-Nachbaur
Jürgen Lurk (von links) Peter Jung, Solveig Lurk, Derya Türk-Nachbaur und Mirko Witkowski.

Der SPD-Kreisverband Rottweil hat die Halbzeitbilanz der Ampel diskutiert. Zu Gast war die SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur. Der Kreisvorsitzende Mirko Witkowski freute sich, trotz glatter Straßen, soviel Interessierte in Dunningen begrüßen zu dürfen. Er stellte das Thema des Abends vor. Zwei Jahre Ampel-Regierung, was wurde vom Koalitionsvertrag umgesetzt beziehungsweise angepackt. Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung sind dies zwei Drittel des Vertrages. Was bei den Bürgern hängen bleibt, ist oft nur der öffentlich ausgetragene Streit in der Koalition. Erfolge würden laut Witkowski von Krisen wie Corona und Kriegen in der Wahrnehmung überdeckt.

 

SPD Freiburg geht mit einer bunten Liste in die Kommunalwahl 2024

Am Samstag vor dem 1. Advent trafen sich rund 100 Menschen im Mehrgenerationenhaus EBW in Weingarten, davon rund 80 stimmberechtigte Mitglieder, um die Liste der SPD Freiburg für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 zu beschließen.

In seiner Begründung des Listenvorschlags des Kreisvorstands machte Julien Bender als SPD-Co-Kreisvorsitzender und Vorsitzender der Listenfindungskommission deutlich, wie schwer es war, die Vielzahl an Interessierten – es hatten deutlich mehr als 48 Kandidatinnen und Kandidaten ihr Interesse bekundet – in eine Reihenfolge zu bringen. Die unglaubliche Vielfalt an Menschen, die bereit sind für die SPD Freiburg zu kandidieren, habe die Arbeit der Listenfindung nicht nur leicht gemacht. Letztlich sei es darum gegangen, die gesellschaftlichen Gruppen und die Themen der Stadt durch die Liste bestmöglich zu repräsentieren, so Bender: „Mit unserer Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne, Stadtrat Ludwig Striet und unserer Kreisvorsitzenden Viviane Sigg haben wir an unserer Spitze ein junges, aber ebenso erfahrenes Dreier-Gespann. Auf dieses junge 3er Team folgen erfahrene Stadträtinnen und Stadträte. Ein gutes sozialdemokratisches Angebot kann nicht ohne die Freiburger SPD-Gemeinderatsfraktion gemacht werden. Denn die Fraktion hat in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet. Darauf folgen dann ganz verschiedene Gruppen der Stadtgesellschaft, die jede und jeder auf ihre ganz eigene Weise unsere Vision von gerechter Politik formulieren können.
 

Mitgliederbrief Nr. 88 erschienen

von Oswald Prucker, Tanja Kühnel und Birte Könnecke

Die Novemberausgabe unseres Mitgliederbriefes ist erschienen. Wir berichten dieses Mal recht viel aus den Ortsvereinen aber auch darüberhinaus.

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