SPD gratuliert Marian Schreier

Der 25jährige Sozialdemokrat Marian Schreier hat die Bürgermeisterwahl in der Stadt Tengen überraschend klar gewonnen. Der Politik- und Verwaltungswissenschaftler gewann im ersten Wahlgang mit einem traumhaften Ergebnis von über 70 Prozent der Stimmen. Der Politik- und Verwaltungswissenschaftler folgt auf Helmut Groß, der nach über 40 Jahren als Bürgermeister in Ruhestand tritt. Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz und SPD-Kreisvorsitzender Tobias Volz gratulierten Schreier zu seinem überzeugenden Wahlsieg. Schreier studierte in Konstanz und Oxfort Politik- und Verwaltungswissenschaft und arbeitet im Abgeordnetenbüro des ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück.
 

Nachtbusverkehr in den westlichen Breisgau: Änderungen in der Planung

In einer thematischen Kreisvorstandssitzung befasste sich die SPD Breisgau-Hochschwarzwald vor kurzem mit den Änderungen in der Nachtbusversorgung entlang der Linien des Tuniberg-Express.

Wie sich in der Diskussion zeigte, scheint sich eine verträgliche Lösung anzubahnen. Das ist schön, denn ein funktionierendes Nachtbusangebot ist ein zentrales Thema in der Jugendpolitik des Landkreises.

Kreishaushalt 2015

Reiner Zimmermann erläuterte in seiner Haushaltsrede 2015, warum die SPD-Fraktion zusammen mit Grünen und FDP eine Anhebung der Kreisumlage um 0,37% beantragte und kritisiert die CDU-Mehrheit, dass sie die Kreditaufnahme von 1,1 Mio Euro in populistischer Weise mit der Asylthematik verknüpft hat.

Ebenso macht der SPD-Fraktion die fehlende Liquidität des Kreises zu schaffen.

In seiner Rede erläutert der Fraktionsvorsitzende diese Bedenken und thematisiert weitere aktuelle politische Fragestellungen.

Zum 90. Todestag von Friedrich Ebert: Vorbild für unsere Demokratie

Vor 90 Jahren, am 28. Februar 1925, starb der gebürtige Heidelberger, SPD-Vorsitzende und Reichspräsident der Weimarer Republik Friedrich Ebert. „Friedrich Ebert hat sich nicht nur um unser Land, sondern um die Demokratie verdient gemacht. Er hat sich für jene schwer erkämpften Grundwerte unserer Verfassung eingesetzt, die wir heute ganz selbstverständlich, fast unbemerkt leben“, sagte Innenminister Reinhold Gall heute in Heidelberg, wo er auf dem Bergfriedhof am Grab Friedrich Eberts einen Kranz niederlegte.

Rita Schwarzelühr-Sutter setzt sich für technische Abwicklung von Ausfuhrkassenzettel ein

"Für die Abwicklung der Ausfuhrscheine muss eine gangbare technische Lösung gefunden werden, die eine Automatisierung der Abwicklung erwirkt. Die Zöllnerinnen und Zöllner müssen in der durch den freigegebenen Frankenkurs resultierenden zusätzlichen Arbeitsbelastung dringend entlastet werden", so Waldshuts SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Beim Bundesfinanzministerium setze sie sich für die Prüfung einer solchen technischen Abwicklung und damit für eine Vereinfachung ein.

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