„Die CDU in Baden-Württemberg gibt ein eindeutiges Bild ab – und zwar, dass sie nicht regierungsfähig ist. Genau genommen ist sie nicht einmal oppositionsfähig“, erklärte SPD-Generalsekretärin Katja Mast zum Landesparteitag der CDU in Rust.
Mit Entsetzen und Trauer hat die SPD die feigen Anschläge von Paris zur Kenntnis nehmen müssen. Wieder wurde im Namen einer Religion Verbrechen verübt, wieder wurde die zivilisierte demokratische Gesellschaft von Terrorbanden angegriffen.
Die Hauptthemen der gestrigen Sitzung waren haushalterischer Natur, aber so ganz konnte und wollte sich das Gremium den aktuellen Ereignissen nicht verschließen.
„Es ist wichtig, besonnen zu bleiben, unsere Werte zu verteidigen und nicht den Terroristen das letzte Wort zu überlassen“, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Anbei das vollständige Interview.
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich von den Geschehnissen in Paris persönlich zutiefst getroffen gezeigt. „Niemals dürfen und niemals werden wir diesem Terror nachgeben“, sagte er im Namen des SPD-Landesvorstands, der am 14.11.15 planmäßig in Stuttgart zusammengekommen war.