Stickelberger: „Mehr Förderung für Härtefälle“

Breitbandausbau nach Schwarzwaldparagraph im Kreis.

Sechzehn Gemeinden und Ortsteilen des Landkreises werden eine Sonderförderung durch das Land beim Breitbandausbau erhalten. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger, der sich mehrfach für diese Förderung nach dem sogenannten Schwarzwaldparagraphen eingesetzt hatte, begrüßt die nun ergangenen Zusagen. Kritisch sieht er jedoch die Höhe der Förderungen für Härtefälle: „Für die am schwierigsten zu erschließenden Gebiet braucht es eine höhere Förderung.“

 

 

 

Neu in der SPD: Bernd Engesser

Seit dem Jahresbeginn sind viele Menschen auch aus unserem Wahlkreis der SPD beigetreten. Vier von ihnen wollen wir in den Tagen bis Weihnachten vorstellen. Alle vier haben dazu Fragen von uns beantwortet. Heute am Start: Bernd Engesser.
 

Mitgliederbrief Nr. 17 ist online

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und da wird es Zeit für gute Lektüre über die Feiertage zu sorgen. Deshalb gibt es heute unseren Mitgliederbrief in seiner Dezember-Ausgabe. Es ist wieder ein prallvolle Ausgabe geworden, in der jeder was interessantes finden sollte.

Leni Breymaier zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU:

„Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten.“

SPD hätte sich mehr Unterstützung für soziale Projekte im Kreis gewünscht- Mehrheit im Kreistag war Senkung der Kreisuml

 

In diesem Jahr ist nichts wie in den Jahren zuvor. Das neue kommunale Haushaltsrecht, auch mit Doppik bezeichnet,  hat manchen von uns verwundert oder gar irritiert.

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