Beim Besuch beim THW- Ortsverband Müllheim zeigte sich unsere Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Birte Könnecke, die als Kreisrätin auch Mitglied des Katastrophenschutzausschusses im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald ist, sehr beeindruckt vom Engagement, der Einsatzbereitschaft und der Vielseitigkeit der ehrenamtlichen Mitglieder.
Durch Krisen kommt man nur gemeinsam. Wie dies am besten klappt, hat Birte Könnecke unseren ehemaligen Parteivorsitzenden und Vizekanzler Sigmar Gabriel gefragt.
Die SPD-Fraktion sieht in der Verantwortung für den Kreishaushalt der kommenden Jahre das Erfordernis von Einsparungen in allen Aufgabenbereichen und in allen Teilhaushalten.
In den sozialen Verpflichtungen und bezogen auf unsere erklärten Ziele für die Teilhabe der Menschen im Landkreis und deren Lebenssituation sehen wir uns in einer besonderen Verantwortung.
Es gilt, alle Formen der Unterstützung zu bewahren, die einerseits bedarfsgemäße Hilfen in Krisen und Notlagen erhalten, und die außerdem zentrale und wichtige Anliegen und Aufgaben sowohl in der Prävention als auch in der frühzeitigen Intervention nicht gefährden.
Die erforderlichen Einsparungen oder Kürzungen dürfen nicht zu einer Schieflage führen und wir werden gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern in der Sozial- und Jugendhilfe alle Überlegungen und Vorschläge sorgsam prüfen und abwägen.
Gerade jetzt sehen wir durch die Corona-bedingten Auswirkungen auf Menschen in allen Altersgruppen und Lebenslagen unsere gemeinsame Aufgabe von Kreis und Gemeinden darin, Hilfsangebote, die besonders wichtig sind und besonders gebraucht werden, zu sichern. Daher wären strukturelle Einschnitte letztlich kontraproduktiv und nachhaltig schädigend.
Gabriele Weber
Wir wissen um die Bedeutung einer geriatrischen Rehabilitation zur Wiederherstellung der Mobilität und Selbständigkeit z.B. nach einer akutmedizinischen Behandlung.
Die Fragestellung, wie dem steigenden Bedarf von Senioren und Seniorinnen aus unserem Landkreis mit geeigneten Formen der ambulanten, mobilen oder stationären Reha entsprochen werden kann, wollen wir gemeinsam mit den Fachkräften für Altersmedizin im Landkreis und der Region beraten und auf den Weg bringen.
In unsere Befassung mit diesen Fragen beziehen wir den Antrag des Kreisseniorenrates ein und begrüßen die Bereitschaft der gemeinsamen Überlegungen.
Wir werden die Einschätzung der Realisierung einer stationären geriatrischen Reha am Zentralklinikum mit der Kreiskliniken GmbH eingehend erörtern.
Ob eine stationäre geriatrische Reha bei den Kreiskliniken Sinn macht, hängt auch von der Bedarfsstruktur in Südbaden ab. Wir stehen aber als Fraktion zu einem Ausbau ambulanter wohnortnaher Angebote.
Gabriele Weber
Am 3. Oktober 2020 fand in Steinen eine Veranstaltung der Bundestagsfraktion der AfD, in der diese über ihre Arbeit berichten wollte, statt. Vier Abgeordnete waren anwesend, unter ihnen der Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Gauland.
Der SPD-Kreisrat Jonas Hoffmann entschied sich, sich für die Veranstaltung anzumelden. Auf die Anmeldung folgte eine Absage, in der die Corona Beschränkungen als Begründung genannt wurden. Die Anmeldung erfolgte unter eigenem Namen mit Nennung von Parteiämtern und politischer Funktion (Mail und Antwort liegt bei). Andere Personen erhielten zu einem späteren Zeitpunkt noch Zusagen für die Veranstaltung.
Aufgrund dieser Sachlage ist Jonas Hoffmann zur Veranstaltung gegangen und hat mit einer Begleitung direkt vor Ort um Einlass gebeten. Auch hier war er erkenntlich in seiner Funktion als SPD-Kreisrat.
