Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Südbaden! Zu SPD Südbaden gehören 10 der 43 baden-württembergischen SPD-Kreisverbände:
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SPD-Landtagskandidat Ali Zarabi im Austausch mit Teilnehmenden eines Integrationskurses in Sulz
Kreis Rottweil / Sulz. Migration und Integration gehören zu den drängendsten gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit. Die Politik steht vor der Aufgabe, Integration verlässlich, wirksam und menschenwürdig zu gestalten. Wie groß der Handlungsbedarf ist, zeigte ein Besuch des SPD-Landtagskandidaten Ali Zarabi in einem Integrationskurs der Volkshochschule Sulz. Begleitet wurde er von Klaus Schätzle.
Die Feiertage stehen vor der Tür und wir haben ein ganz besonderes „Geschenk“ für Baden-Württemberg: Unser Wahlprogramm! Unter der Überschrift „Weil es um Dich geht“ zeigen wir, wie wir dieses Land gestalten wollen. Mit sicheren Arbeitsplätzen, bezahlbarem Wohnen und Bildung, die allen die gleichen Chancen eröffnet.
„Die grün-schwarze Landesregierung macht Politik auf dem Rücken der Mieterinnen und Mieter im Landkreis Konstanz“ kritisieren die Landtagskandidaten der SPD im Landkreis Konstanz, Giuliana Ioannidis und Frank Ortolf. „Wer in den großen Kreisstädten im Landkreis von entspannten Wohnungsmärkten spricht, nimmt die Wirklichkeit nicht zur Kenntnis,“ werfen die beiden Kandidierenden der CDU-Ministerin vor. Sie befürchten, dass die ohnehin schon hohen Mieten in Konstanz, Radolfzell und Singen noch stärker als bisher steigen werden.
Giuliana Ioannidis (Wahlkreis Singen) wirft der größten Regierungspartei politisches Versagen vor. „Die Grünen wollten für die betroffenen Städte am Bodensee Verbesserungen erzielen. Als Ergebnis steht der erweiterte Mieterschutz im ganzen Land bereits Ende 2026 vor dem Aus.“ Der Konstanzer SPD-Kandidat Frank Ortolf sagt: „Wer im Kreis Konstanz zur Miete wohnt, sollte bei der Landtagswahl 2026 nicht die mieterfeindliche Partei CDU wählen“.
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Der Bundestag hat heute zahlreiche Steuerentlastungen für die arbeitende Mitte beschlossen.
Dazu erklärt SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch: „Das ist ein guter Tag für Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen. Wir entlasten Pendlerinnen und Pendler, senken die Umsatzsteuer in der Gastronomie und geben der Elektromobilität einen kräftigen Schub. Das zeigt: Die SPD steht für konkrete Verbesserungen im Alltag der Menschen.“
