Der Ukraine-Krieg beschäftigt und besorgt uns alle sehr. Dabei unterstützen wir die Ukraine nicht nur finanziell und militärisch, sondern insbesondere Kanzler Scholz und Präsident Macron versuchen immer wieder, diplomatisch eine Lösung des Konfliktes herbeizuführen. Das muss auch der richtige Weg sein, denn am Ende wird es eine Verhandlungslösung geben. Einfach abzuwarten, bis eine der beiden Seiten keine Ressourcen hat, ist angesichts der Todeszahlen, die in die Hundertausende gehen, keine vertretbare Position. Wie eine Lösung aussehen kann und welche Rolle Deutschland hier spielen soll, dazu möchten wir mit einem unserer bekanntesten Außenpolitiker ins Gespräch kommen. Wir freuen uns sehr, dass wir für unseren diesjährigen Frühlingsempfang Ralf Stegner, Mitglied des Ausschusses für Auswärtiges, gewinnen konnten.
Wir freuen uns auf Euer Kommen und eine spannende Diskussion!
Im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl hat sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt.
„Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.
Sehr geehrte Frau Dammann,
die Verwaltung möge in der nächsten Sitzung des Planungs- und Bauausschusses berichten, inwiefern das Raumkonzept des neuen Zentralklinikums den seit Planungsbeginn stark veränderten Rahmenbedingungen der medizinischen Versorgung von Patienten und Patientinnen angepasst worden ist und inwieweit hier die betroffenen Fachabteilungen mit einbezogen wurden.
Begründung:
Im Jahr 2019 wurde die Planung für das neue Zentralklinikum vorgestellt. Im Rahmen der Planungen wurde die Zahl der Betten definiert und auch die Raum- und Nutzungskonzepte für die Zentrale Notaufnahme und den Funktionstrakt erarbeitet.
Seit dem Jahr 2019 haben sich die Rahmenbedingungen nicht nur durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie dramatisch verändert. Auch in den Krankenhäusern der Kliniken GmbH werden erheblich weniger Patienten und Patientinnen behandelt, immer stärker steht die ambulante Versorgung der Patienten im Vordergrund. Das muss zwangsläufig Auswirkungen auf das Verhältnis von stationärer und ambulanter Behandlung haben, z.B. auf die Zahl von OP-Sälen und die Anforderungen an ambulantes Operieren. Das hat wiederum
Auswirkungen auf die Anforderungen an das Raumprogramm und die innere Nutzung des neuen Zentralklinikums, sollen später nicht teure Leerstände oder Umbauten finanziert werden müssen. Auch eine neue Zentrale Notaufnahme wird heute bereits wieder anders betrachtet, als zum Zeitpunkt der Ausgangsplanung.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Eberhardt Margarete Kurfeß
Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/Die Grünen
Bestürzt und traurig nehmen wir Abschied von Marianne Wonnay.
Wir nehmen Abschied von einer engagierten Politikerin, einem warmherzigen Menschen und einer Frau mit herausragendem sozialem Engagement.
Marianne vertrat 1992 bis 2011 den Landkreis Emmendingen als Abgeordnete im Landtag von Baden-Württemberg, als frauen- und familienpolitische Sprecherin lag ihr das Soziale Miteinander besonders am Herzen.Von 1994 bis 2020 war Marianne zudem Mitglied des Kreistages Emmendingen und darüber hinaus 12 Jahre Stadträtin in Emmendingen.
Unser Mitgefühl gilt der Familie von Marianne Wonnay. Sie hinterlässt große Spuren - auch in unseren Herzen, wir werden sie immer voller Dankbarkeit in unserer Erinnerung behalten.
