S 21: SPD-Landeschef erwartet von CDU-Klausur „politische Willensäußerung“ zu Volksentscheid

S 21: SPD-Landeschef erwartet von CDU-Klausur „politische Willensäußerung“ zu Volksentscheid - Bundestagsfraktion fordert befristeten Baustopp

Nils Schmid: „Mappus’ fortgesetztes Herumlavieren zeugt nicht von übermäßigem Verantwortungsbewusstsein“

SPD: Hauks Vorschläge sind sachlicher Unfug

"Wenn Herr Hauk einen Anteil für das Land aus dem schmutzigen Atomgeschäft will, dann muss er für eine Beteiligung des Bundesrates bei der Änderung des Atomgesetzes sein.", erklärt SPD Generalsekretär Peter Friedrich.

Die SPD verlangt Klarheit über Mappus-Berater Metz

Die SPD Baden-Württemberg will Auskunft über den neu geschaffenen medienpolitischen Berater der Landesregierung. Am Freitag hatte Ministerpräsident Mappus seinen Regierungssprecher umbesetzt und mit Dirk Metz zusätzlich einen neuen Medienberater präsentiert.

"Die SPD hat mehr zu bieten"

"Integration ist ein wichtiges Thema, das wir viel zu lange nicht ausreichend beachtet haben," sagte SPD- Landtagskandidatin Zahide Sarikas im Gespräch mit dem Online- Magazin See- Online.info. Dies zeige die Resonanz auf die Provokationen des Bundesbank- Vorstands Thilo Sarrazin. Doch die SPD biete mehr als Integrationspolitik: Energiepolitik ohne Atomstrom, gute Arbeit, Gesundheitspolitik ohne Abkassieren und ganz wichtig: "Wie sieht ein gerechtes Schulsystem aus?". Zum vollständigen Interview

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