Ein Jahr Grün-Rot: BürgerInnen-Konferenz mit Kretschmann und Schmid

Premiere eines BürgerInnen-Dialogs: Grüne und SPD suchen 90 Bürgerinnen und Bürger zur Diskussion

Am 9. Mai jährt sich die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen Grünen und SPD zum ersten Mal. Ein Grund für beide Regierungsparteien, diesen historischen Politikwechsel in Baden-Württemberg nach 58 Jahren CDU-Regierungen im Lande zu feiern und zu versinnbildlichen: Grüne und SPD laden die Bürgerinnen und Bürger des Landes zum direkten Gespräch mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seinem Stellvertreter Nils Schmid ein. Mit dieser außergewöhnlichen BürgerInnen-Konferenz soll deutlich gemacht werden, dass nun ein neuer Stil der Politik Einzug gehalten hat.

Studium wieder gebührenfrei

Ab dem Sommersemester 2012 gibt es keine Studiengebühren mehr. Nichgt nur die 215 Studienanfänger, die an der Universität Konstanz ab dem 16. April ihre erste Lehrveranstaltungen besuchen und ihre 463 Kollegen, deren Studentenleben bereits im März begann, haben so eine Sorge weniger.
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Ein neues Rathaus für Freiburg – Ein Haus für die Stadt!

Beschlossen von der SPD Mitgliederversammlung am 12.04.2012

Die SPD Freiburg begrüßt das Vorhaben die Stadtverwaltung auf dem Gelände des bisherigen  Technischen Rathauses zu konzentrieren.

Bildungspolitik

Beschlossen von der SPD Mitgliederversammlung am 12.4.2012

Die Mitgliederversammlung möge beschließen,

die Landtagsfraktion der SPD und den Landesvorstand aufzufordern, sich auch in Zukunft in Bezug auf folgende Punkte für eine Änderung einzusetzen.

SPD-Kreisverband nimmt zur Windkraft Stellung
v.l. Johannes Stober MdL, Elke Ringl-Klank, Peter Kälble, Walter Kammerer

Am 24. Februar 2012 trafen sich die Delegierten des SPD-Kreisverbandes, um über den Ausbau der Windkraft als wichtigem Bestandteil der Energiewende zu diskuteren. Sie taten es mit den Energieexperten Johannes Stober MdL, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Walter Kammerer, Windkraftbetreiber aus Dunningen und Peter Kälble, dem Chef der Schramberger Stadtwerke.

Ergebnis ist das folgende Positionspapier, das dezidiert zum Ausbau der Windkraft im Kreis Rottweil Stellung nimmt:

Positionspapier zur Windkraft im pdf-Format

AKTUELLES ZU CORONA

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