70 Jahre nach Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz erklärt der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid:
Die Hölle des Holocausts darf niemals vergessen werden. Wir Deutsche haben angesichts dieser Geschichte der Massenvernichtung von Menschen eine eigene, bleibende Verantwortung. Es ist unsere Aufgabe, jedweder Stigmatisierung, Diskriminierung und Denunzierung unmissverständlich in Wort und Tat entgegenzutreten.
„Dialog mit der Basis“ hatte sich die Generalsekretärin der Bundes-SPD, Yasmin Fahimi, auf ihrer Reise durch Baden-Württemberg zum Ziel gesetzt. Auf Einladung der SPD-Kreistagsfraktion mit deren Vorsitzenden Willi Kamm traf sie sich deshalb am vergangenen Mittwochvormittag mit Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes Tuttlingen sowie der Nachbarkreisverbände Konstanz und Schwarzwald-Baar zum politischen Frühstück.
Ob Mindestlohn, Rente mit 63 oder Frauenquote- die SPD habe im ersten Jahr der Großen Koalition hart gearbeitet und zentrale Wahlversprechen umgesetzt. Allerdings müsse man diese Erfolge noch besser außen zu tragen, wie die scheinbar zementierten Umfragewerte zeigten. „Frau Merkels Achillesferse ist jedoch die Außen- und Sicherheitspolitik“, so die SPD-Generalsekretärin. Angesicht der derzeitigen weltpolitischen Lage werde dieses Thema bei der nächsten Bundestagswahl ein deutlich stärkeres Gewicht haben als in vergangenen Wahlauseinandersetzungen. „Da muss sie Farbe bekennen. Anders als im Inland genügt es hier nicht, immer wieder zu einem Gipfel einzuladen und dazwischen vage Aussagen zu machen“, meinte Yasmin Fahimi
Eine volle Bude gab es heute für unseren Landtagsabgeordneten Christoph Bayer bei seinem Neujahrsempfang in Britzingen. Ganz gegen seine Gewohnheiten hat er dieses Mal die Rede beim Empfang selbst übernommen, denn es war sein vorletzter Empfang: Gleich zu Beginn gab er bekannt, dass er bei der nächsten Landtagswahl 2016 nicht mehr antreten wird.
Die Debatte rund um CETA und TTIP
Beschlossen auf der SPD-Mitgliederversammlung am 24. Januar 2015
Den follständigen Antrag können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.