SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid hat heute bei seiner Rede auf der Landeskonferenz der Jusos gesagt, dass es heute wie damals die Jusos seien, die dafür kämpften, dass Politik nicht nur das Heute besser machen müsse, sondern auch an morgen und übermorgen denkt. Schmid betonte, dass die Gesellschaft sich noch stärker mit den Veränderungen in der Industrie auseinandersetzen müsse und welche Konsequenzen sich daraus für die Arbeitswelt ergäben.
Weil die Finanzkrise in Griechenland ganz Europa in Atem hält, veranstaltet der SPD-Kreisverband einen SPD-Kreisparteitag zum Thema „Griechenland – wie geht es weiter? Konsequenzen für Deutschland und Europa“. Der finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding wird über den Verhandlungsstand informieren und mögliche Wege zur Lösung der griechischen Finanzkrise und Ihre Auswirkungen auf Europa diskutieren. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen auf Montag, 6.7.2015, 19:00 Uhr, Zehntscheuer, Bahlingerstrasse 30, Teningen.
Die Stadt Freiburg stemmt sich gegen die Erweiterung des Norsinger Möbelhauses. Sie tut das auf der Basis des Regionalplanes, der Geschäfte dieser Größe außerhalb von Zentren nicht vorsieht.
Kreisverband und Kreistagsfraktion sind sich einig: Das ist unberechtigt, denn man muss Geschäften, die vor der Erstellung der Regionalpläne entstanden sind, nicht nur Bestandsschutz geben, sondern auch gesundes und notwendiges Wachstum ermöglichen. Die Freiburger Möbelmeile wird dadurch nicht über die Maßen geschwächt.
Die Landesregierung sichert der LSBTTIQ-Community auch über die laufende Legislaturperiode hinaus die Zusammenarbeit und einen regelmäßigen Dialog zu. Eine entsprechende Zielvereinbarung unterschrieb Sozialministerin Katrin Altpeter am Montag im Neuen Schloss in Stuttgart gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Netzwerkes LSBTTIQ.