Workshoptag der SPD in Fellbach

Gute Stimmung herrschte beim Workshoptag der Landes-SPD in Fellbach. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Generalsekretärin Luisa Boos diskutierten die Mitglieder des Landesvorstands mit Genossinnen und Genossen die Themen Europa, Rente, Digitalisierung, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit und Prostitution.

Hier geht es zur Bildergalerie

B31-West: Verkehrsminister muss von der Bremse gehen

Wir freuen uns, dass Gernot Erler und Julien Bender den Weiterbau der B31 West weiter fordern und dies nach neuerlichen negativen Äußerungen von Verkehrsminister Herrmann durch eine Pressemitteilung verdeutlichen. Hier der Wortlaut der Erklärung:

Der Bundestagsabgeordnete Gernot Erler und der SPD-Bundestagskandidat Julien Bender haben mit Irritation die jüngsten Äußerungen des grünen Verkehrsminister Winfried Herrmann zur B31-West aufgenommen, in denen der Ausbau generell in Frage gestellt wird.

B31-West: Verkehrsminister muss von der Bremse gehen

Der Bundestagsabgeordnete Gernot Erler und der SPD-Bundestagskandidat Julien Bender haben mit Irritation die jüngsten Äußerungen des grünen Verkehrsminister Winfried Herrmann zur B31-West aufgenommen, in denen der Ausbau generell in Frage gestellt wird.

SPD-Kreistagsfraktion wünscht Nachbesserung bei den Flüchtlings-integrationsmaßnahmen (FIM) des Bundes

In ihrer Fraktionssitzung im April hat sich die SPD ausführlich mit der AWO Rheinfelden über die erfolgreiche Integrationsarbeit von Flüchtlingen in den Berufsalltag informieren lassen. Dabei war sie beeindruckt von den vielfältigen Positionen, in denen zwischenzeitlich Flüchtlinge in das sogenannte FIM-Programm eingebunden werden konnten. Allerdings zeichnet sich auch in deutlicher Form ein notwendiger Änderungsbedarf der Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive in das Berufsleben ab.

 

Kreis SPD begrüßt Herzstückaktivitäten ICE muss aber im Badischen Bahnhof verbleiben

Mit Interesse verfolgt der südbadische Raum die zahlreichen Aktivitäten und Planungen für die Herzstück S-Bahn im Kanton Basel-Stadt. Unlängst hatten sich die Regierungsräte, Hans-Peter Wessels (Kanton Basel-Stadt) und Dr. Sabine Pegoraro (Kanton Basel-Landschaft) positiv zu dem Nutzen-Kosten-Verhältnis dieses großen Projekts geäußert. Auch für die deutsche Seite birgt das Herzstück enorme Schubkraft für die Regio-S-Bahn, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Eberhardt (SPD). Insbesondere die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und verbesserte Taktzeiten auf Wiesentalbahn und Oberrheinstrecke, die einfache Erreichbarkeit wichtiger Ziele in Basel-Stadt und weitere Durchbindung, etwa zum Euroairport sind eindeutige Vorteile auch für den deutschen Raum. 

AKTUELLES ZU CORONA

DAS ROTE NETZ BAWÜ

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

JETZT SPENDEN