Sehr geehrter Herr Bärnighausen,
mit einem gewissen Maß an Verwunderung habe ich heute die Berichterstattung der Badischen Zeitung mit Ihrem Statement zu unserem Antrag „Einführung eines Klima-Tickets/Schaffung eines transparenten einfachen Tarifsystems“ gelesen.
Zutreffend ist, dass wir offensichtlich – wie Sie auch persönlich – keinen Flickenteppich in der Landschaft einzelner Tarifbezirke und der Einführung von Kurzstreckentarifen möchten.
Da wir aber von einem weiteren zusätzlichen Baustein in der Ticketlandschaft des RVL für die Stadt Lörrach erfahren mussten, hätten wir uns eigentlich von der RVL eine entsprechende Initiative – oder wie Sie es umschreiben „Aktion“ – erwartet.
Bedauerlicherweise hat uns allerdings in dieser Frage keine Initiative Ihrerseits erreicht, so dass wir uns - aus der Notwendigkeit der Sache heraus - für diesen bereits erwähnten Antrag entschieden haben.
SPD-Kreisverband spricht sich für eine Impfpflicht bei Masern aus
Einstimmig hat sich der Kreisvorstand der SPD Breisgau-Hochschwarzwald bei seiner Sitzung am Mittwoch in Müllheim für eine Impfpflicht bei Masern ausgesprochen. Da es sich um eine hochansteckende Krankheit handele, sei es ein Akt der Solidarität, sich impfen zu lassen.
Was macht heute eine moderne Kommunalpolitik aus? Darüber wollen wir mit dem Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn, Kreistagsfraktionsvorstizende Pia Lach und Europakandidatin Luisa Boos diskutieren. Wir laden Sie daher herzlichst zur Diskussion ein:
Für eine moderne Kommunalpolitik!
Dienstag, 16.4.2019, 19.00 Uhr, Cinemaja, Steinstraße 2, Emmendingen
Bei der SPD-Mahnwache „Für Demokratie, gegen Faschismus“ in Ihringen wurden am Freitag die wahren Absichten der Rechtsradikalen in der AfD öffentlich dargelegt.
Die Flüchtlinge sind an allem Schuld. Die Klimaaktivistin Greta Thunberg ist schlimmer als Hitler. Die AfDler sind die neuen Juden in Deutschland. Solch absurde Behauptungen von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen nicht einfach hinnehmen wollten die rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die am Freitagabend auf dem Synagogenplatz in Ihringen an der Mahnwache „Für Demokratie. Nie wieder Faschismus“ des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald teilnahmen. „Ein Zeichen setzen gegen Rechts“, „Flagge zeigen“, „In die Öffentlichkeit gehen“ und „Position beziehen“ - so lauteten die vorherrschenden Motive der hier Versammelten.
