SPD Südbaden

Veröffentlicht in Kreisverband
am 09.04.2021 von SPD Kreisverband Emmendingen

Der SPD-Kreisverband kritisiert die Grünen und Alexander Schoch für ihre Entscheidung zugunsten der CDU als Koalitionspartnerin im Land.

„Die letzten Jahre haben doch gezeigt, dass mit der Union im Land weder beim Klimaschutz noch in der Schulpolitik gute Konzepte möglich sind.“, 

kritisiert SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 07.04.2021 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin,

sehr geehrte Damen und Herren, 

in unserer letzten Fraktionssitzung in Bad Bellingen wurden wir vom Bürgermeister und dem Kurdirektor über die sehr kritische Situation der Tourismusbranche in unserem Landkreis informiert. Der für bestimmte Gemeinden existentiell notwendige Betrieb der Kureinrichtungen von Hotellerie und Gastronomie und der daran angebundenen Geschäfte und Dienstleistungen leidet in einem kritischen Maße unter dem Lockdown. 

Andererseits sehen wir es als notwendig an, dass wir uns mit den Perspektiven für den Tourismus für die Zeit nach Covid-19 beschäftigen sollten. Dabei erscheint es uns wichtig, dass bestimmte Potentiale in Fragen des Tourismus auch positiv genutzt werden können für eine weitere Inwertsetzung unseres Landkreises. Hierbei sehen wir folgende Fragestellungen als mögliche Potentiale für eine gute Weiterentwicklung: Weiterentwicklung des Bäder- und Fahrradtourismus im Landkreis, Potentialanalyse für eine stärkere Individualisierung von Tourismusangeboten im Landkreis unter Einbezug der Hotellerie, Einschätzung des künftigen Stellenwertes von zusätzlichen Standorten für Wohnmobile. 

Beispielsweise unter der Dachmarke des Südschwarzwald könnte ein gemeinsames Strategiepapier entwickelt werden. Zu diesem Zwecke beantragen wir im Zuge der Strukturförderung des Kreises einen noch zu bestimmenden Betrag für die Erstellung einer Strategie im Zuge der Neubelebung des Tourismus nach Covid-19. Dieser Antrag wäre nach unserem Dafürhalten in die Haushaltsplanung 2022 einzubringen. 

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Eberhardt

Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 06.04.2021 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin,

wir schlagen vor, ab April das mobile Impfteam (MIT) aus Freiburg in ausgewählten Vorort-Aktionen einzusetzen. Wir hören auch aus anderen Landkreisen, dass das MIT ab April bereit ist, im Landkreis Lörrach 300 – 400 Dosen pro Woche zu verimpfen. Der Landkreis Lörrach soll jeweils dienstags angefahren werden. Diese Mengen können am effizientesten in geeigneten Hallen im Landkreis strategisch verteilt eingesetzt werden. Es bieten sich Räumlichkeiten beispielsweise im Kurhaus Bad Bellingen, Rheinfelden (Baden), Schönau und Kandern an. Dort sind jeweils große Hallen und ausreichend Parkmöglichkeiten vorhanden. Dabei könnten die Gemeinden bei der Organisation unterstützen, indem dort die Personen erfasst und Listen angelegt werden. Diese vier Aktionen würden Druck vom KIZ (Kreisimpfzentrum) nehmen und wären für viele einfacher zu erreichen. Sie tragen auch zu mehr Tempo und mehr Flexibilität bei. 

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Eberhardt                                                                 Marion Caspers-Merk

Fraktionsvorsitzender                        

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 02.04.2021 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bis zum 31. März waren alle Gemeinden des Landkreises aufgefordert, ihre Stellungnahmen zum Entwurf des Nahverkehrsplans abzugeben. Wir haben über die Hintergründe bereits in diesem Artikel ausführlich berichtet. Die Kreistagsfraktion hat dazu nun die folgende Pressemitteilung abgegeben.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 31.03.2021 von SPD-Kreisverband Rottweil

Gemeinsam mit 33 anderen, neuen Bundestagskandidierenden aus ganz Deutschland hat der SPD-Bundestagskandidat Mirko Witkowski (Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen) eine Selbstverpflichtung unterschrieben. Die Unterzeichner fordern Konsequenzen aus dem CDU/CSU-Korruptionsskandal.

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[28.03.2021]

Mitgliederbrief Nr. 56 ist online.

[28.03.2021]

Nahverkehrsplan ist Mangelver­waltung statt Verkehrs­wende.

[27.03.2021]

Die Ökonomisierung des Gesundheits­wesens und die SPD.

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Weg mit den gelben Säcken.

[21.03.2021]

Julia Söhnes Bewerbungsrede zur SPD-Kandidatin für die Bundestagswahl.

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