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Am Samstag vor dem 1. Advent trafen sich rund 100 Menschen im Mehrgenerationenhaus EBW in Weingarten, davon rund 80 stimmberechtigte Mitglieder, um die Liste der SPD Freiburg für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 zu beschließen.
In seiner Begründung des Listenvorschlags des Kreisvorstands machte Julien Bender als SPD-Co-Kreisvorsitzender und Vorsitzender der Listenfindungskommission deutlich, wie schwer es war, die Vielzahl an Interessierten – es hatten deutlich mehr als 48 Kandidatinnen und Kandidaten ihr Interesse bekundet – in eine Reihenfolge zu bringen. Die unglaubliche Vielfalt an Menschen, die bereit sind für die SPD Freiburg zu kandidieren, habe die Arbeit der Listenfindung nicht nur leicht gemacht. Letztlich sei es darum gegangen, die gesellschaftlichen Gruppen und die Themen der Stadt durch die Liste bestmöglich zu repräsentieren, so Bender: „Mit unserer Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne, Stadtrat Ludwig Striet und unserer Kreisvorsitzenden Viviane Sigg haben wir an unserer Spitze ein junges, aber ebenso erfahrenes Dreier-Gespann. Auf dieses junge 3er Team folgen erfahrene Stadträtinnen und Stadträte. Ein gutes sozialdemokratisches Angebot kann nicht ohne die Freiburger SPD-Gemeinderatsfraktion gemacht werden. Denn die Fraktion hat in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet. Darauf folgen dann ganz verschiedene Gruppen der Stadtgesellschaft, die jede und jeder auf ihre ganz eigene Weise unsere Vision von gerechter Politik formulieren können.
Ein Programm schreibt sich nicht alleine…
Freitagabend Mitte November in der Hebelschule: Zahlreiche Mitglieder der SPD Freiburg haben sich an diesem Abend zur Mitgliederversammlung eingefunden, um zu diskutieren, Anträge einzubringen und die inhaltlichen Leitlinien der SPD Freiburg für die Arbeit der künftigen Gemeinderatsfraktion festzuzurren.
Die 4-stündige Mitgliederversammlung stellte jedoch lediglich den Abschluss der Entstehung des Programms dar. Der eigentliche Arbeitsprozess begann schon viel früher. Bereits Mitte März kam die SPD Freiburg zusammen, um Bilanz zu ziehen aus vier Jahren Gemeinderatsarbeit. An immerhin rund 85 Prozent der Forderungen aus dem letzten SPD-Kommunalwahlprogramm konnte demnach ein Haken gesetzt werden, indem sie vollständig oder zu guten Teilen verwirklicht wurden. Darunter finden sich auch ganz zentrale Punkte, für die die SPD-Gemeinderatsfraktionen teils jahrelang gekämpft haben, wie die Einführung eines Mietendeckels bei der Freiburger Stadtbau und das Ende des Ausverkaufs städtischer Grundstücke. Auch das Freibecken für das Freiburger Westbad, für dessen Neubau die SPD sich seit der Schließung vor fast 20 Jahren konstant eingesetzt hat, steht nun endlich vor der Realisierung.
von Denis A. Holub, Bilder: Per Jacob Blut
„Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Diese Worte sprach Willy Brandt in seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969. Und dieser Vorsatz gilt, sofern man sich auf das vergangene Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion bezieht, auch bis heute noch. Denn mit der Umsetzung der Idee eines Planspiels für Jugendliche und junge Erwachsene, erhielten diese einen intensiven und realitätsnahen Einblick in die Arbeit einer und eines jeden Abgeordneten der Bundestagsfraktion. So durfte auch ich mich persönlich, dank der Nominierung durch den Abgeordneten Takis Mehmet Ali, repräsentativ für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim auf der Fraktionsebene des Bundestages der Rolle eines sozialdemokratisch engagierten Abgeordneten annehmen.
In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.
