SPD Südbaden

Aktuelles

 

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 18.12.2018 von SPD Kreis Konstanz

Unsere Arbeitswelt verändert sich rasend schnell. Berufsbilder verschwinden, neue entstehen. Das Tempo der  Veränderung macht mitunter Sorgen und stellt uns vor neue Herausforderungen. Wie werden wir ihnen gerecht? Wie können wir Chancen nutzen? Mit diesen Themen beschäftigen wir uns auf dem diesjährigen Neujahrsempfang der Konstanzer SPD, zu dem wir den Staatsekretär im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung, Björn Böhning  und die stellvertretende Landesbezirksvorsitzende der Gewerkschaft ver.di, die  uns allen bestens bekannte Hanna Binder begrüßen dürfen.

Zu diesem Emfpang am Mittwoch, den 9. Januar 2019 (19 Uhr, Kulturzentrum am Münster, Wolkensteinsaal) lade ich Sie herzlich ein.

 

Veröffentlicht in Kreisverband
am 18.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kurz vor Weihnachten haben wir einen neuen Mitgliederbrief herausgebracht und schaffen damit unseren ersten vollständigen Jahrgang in monatlicher Erscheinungsweise. Darüber freuen wir uns sehr und das vor allem deshalb, weil viele der Ausgaben eigentlich zu lang geworden sind! Wir müssen also in dieser Schlagzahl ran um unsere ganzen Aktivitäten abbilden zu können.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 14.12.2018 von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, meine Damen und Herren der Verwaltung und der Presse,

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 wurde am 24.10.2018 eingebracht und man konnte davon ausgehen, dass die Rahmenbedingungen gut sind. Diese sind zwar immer noch so, aber die Risiken haben nunmehr erheblich zugenommen.

Der zu erwartende Rechtsstreit mit der AOK oder auch noch anderen Krankenkassen und dem Klinikum könnte uns viel Geld kosten. Da wirkt die Überzeugung der Verwaltung, dass sich unsere Rechtsposition durchsetzen könnte, nicht gerade beruhigend.

Wir können zwar im Ergebnishaushalt die Parameter verschieben, aber am Ende zählen alleine die Fakten. Fakt ist nun aber, dass wir eine Verschlechterung von 778.200,-- Euro haben.

Auch wir teilen die Ansicht, dass die Kreisumlage die Sozialausgaben abdecken sollte. Sozialausgaben in Höhe von 66 Millionen Euro sind auf der einen Seite eine unglaublich hohe Summe, aber auf der anderen Seite sind es Ausgaben die direkt den Menschen in unserem Landkreis zu Gute kommen. Sie tragen mit dazu bei, dass der soziale Friede gewahrt bleibt. Es ist aber auch gerecht, dass diese steuerfinanzierten Ausgaben von allen Steuerzahlern getragen werden und nicht, wie so oft in anderen Bereichen, sozialisiert werden, um dann im Wesentlichen von den unteren Schichten der Gesellschaft erbracht werden zu müssen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Gute-Kita-Gesetz ist beschlossen, die Länder bekommen insgesamt 5,5 Mrd. Euro um die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern und/oder die Elternbeiträge zu senken. 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.12.2018 von SPD Kreisverband Ortenau

SPD-Kreisvorsitzender Karl-Rainer Kopf: „Die Feuerwehren und die Kommunen in der Ortenau müssen sich auf die zugesagten Gelder verlassen können!“

 

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