SPD SÜDBADEN SAGT HERZLICH WILLKOMMEN!

Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Südbaden! Zu SPD Südbaden gehören 10 der 43 baden-württembergischen SPD-Kreisverbände:

Das sind 204 Ortsvereine, in denen rund 7500 SPD-Mitglieder organisiert sind. Auf diesen Seiten können Sie sich informieren über unsere Gremien, über Termine politischer Veranstaltungen und unseren Service.

Mitgliederbrief Nr. 88 erschienen

von Oswald Prucker, Tanja Kühnel und Birte Könnecke

Die Novemberausgabe unseres Mitgliederbriefes ist erschienen. Wir berichten dieses Mal recht viel aus den Ortsvereinen aber auch darüberhinaus.

SPD Freiburg verabschiedet Programm zur Kommunalwahl 2024

Ein Programm schreibt sich nicht alleine…

Freitagabend Mitte November in der Hebelschule: Zahlreiche Mitglieder der SPD Freiburg haben sich an diesem Abend zur Mitgliederversammlung eingefunden, um zu diskutieren, Anträge einzubringen und die inhaltlichen Leitlinien der SPD Freiburg für die Arbeit der künftigen Gemeinderatsfraktion festzuzurren.

Die 4-stündige Mitgliederversammlung stellte jedoch lediglich den Abschluss der Entstehung des Programms dar. Der eigentliche Arbeitsprozess begann schon viel früher. Bereits Mitte März kam die SPD Freiburg zusammen, um Bilanz zu ziehen aus vier Jahren Gemeinderatsarbeit. An immerhin rund 85 Prozent der Forderungen aus dem letzten SPD-Kommunalwahlprogramm konnte demnach ein Haken gesetzt werden, indem sie vollständig oder zu guten Teilen verwirklicht wurden. Darunter finden sich auch ganz zentrale Punkte, für die die SPD-Gemeinderatsfraktionen teils jahrelang gekämpft haben, wie die Einführung eines Mietendeckels bei der Freiburger Stadtbau und das Ende des Ausverkaufs städtischer Grundstücke. Auch das Freibecken für das Freiburger Westbad, für dessen Neubau die SPD sich seit der Schließung vor fast 20 Jahren konstant eingesetzt hat, steht nun endlich vor der Realisierung.

Denis Holub beim Planspiel Zukunftsdialog in Berlin

von Denis A. Holub, Bilder: Per Jacob Blut

„Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Diese Worte sprach Willy Brandt in seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969. Und dieser Vorsatz gilt, sofern man sich auf das vergangene Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion bezieht, auch bis heute noch. Denn mit der Umsetzung der Idee eines Planspiels für Jugendliche und junge Erwachsene, erhielten diese einen intensiven und realitätsnahen Einblick in die Arbeit einer und eines jeden Abgeordneten der Bundestagsfraktion. So durfte auch ich mich persönlich, dank der Nominierung durch den Abgeordneten Takis Mehmet Ali, repräsentativ für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim auf der Fraktionsebene des Bundestages der Rolle eines sozialdemokratisch engagierten Abgeordneten annehmen.

Wir stärken Soziales und Zusammenhalt – klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt

In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

SPD-Veranstaltung „Kommunale Wärmeplanung“ mit Karl-Ernst Kappel

Jurist und Steuerberater Kappel, in seiner früheren Berufstätigkeit als Vorsitzender der KOBERA Steuerberatungsgesellschaft speziell mit Energie-und Wärmefragen befasst, arbeitet heute ehrenamtlich bei Umweltverbänden wie den Naturfreunden Baden-Württemberg im Bereich Klima, Energie-und Wärmewende. An diesem Abend im Kapuziner behandelte er auf Einladung des SPD-Ortsvereins Rottweil für die zahlreichen Zuhörer das Thema Wärmewende, dessen Bedeutung bis vor kurzem von vielen unterschätzt worden war, vielleicht auch, weil die Stromgewinnung breiteren Raum in der öffentlichen Diskussion eingenommen hatte.

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