SPD SÜDBADEN SAGT HERZLICH WILLKOMMEN!

Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Südbaden! Zu SPD Südbaden gehören 10 der 43 baden-württembergischen SPD-Kreisverbände:

Das sind 204 Ortsvereine, in denen rund 7500 SPD-Mitglieder organisiert sind. Auf diesen Seiten können Sie sich informieren über unsere Gremien, über Termine politischer Veranstaltungen und unseren Service.

Blick nach Berlin: Neues Bafög, Unterstützung für die Ukraine, besserer Schutz für Paketdienstbeschäftigte

Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit

Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­– sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.

Kreistagswahl 2024: Wir sind zu neunt!

von Oswald Prucker

Die Kreistagswahlen am Sonntag haben einige Veränderungen in der Fraktion gebracht, eins blieb aber gleich: Unsere Fraktion wird wieder mit neun Mitgliedern in den Kreistag einziehen. Was aber anders ist: Wir haben unseren Frauenanteil verdoppelt und uns insgesamt auch verjüngt.

Kreisvorsitzende zur Europawahl im Schwarzwald-Baar Kreis

Die Ergebnisse der Europawahl stehen im Zeichen des Bundestrends und bedeuten eine deutliche Niederlage für unsere Partei. Diese müssen wir nun gründlich analysieren und die richtigen Schlüsse daraus ziehen.

Dazu ein Statement der Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Türk-Nachbaur:

„An dem Ergebnis gibt es nichts zu beschönigen. Für uns alle ist das ein ganz bitterer Abend. Das Resultat für meine SPD ist hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Was mich allerdings noch viel mehr besorgt, ist das Ergebnis der Rechtsextremen in Deutschland. Doch eins ist klar: Katarina Barley hat einen engagierten und glaubwürdigen Wahlkampf geführt. Danke für diesen großartigen Einsatz! Mit Dir ist Europa in besten Händen.“

Wir müssen nun als Partei zusammenstehen, die Ursachen für dieses Wahlergebnis ehrlich hinterfragen und mit vereinten Kräften an Lösungen arbeiten. Gemeinsam werden wir die Herausforderungen angehen und gestärkt daraus hervorgehen. Europa braucht eine starke SPD, auch im Schwarzwald-Baar Kreis und dafür werden wir uns weiterhin engagiert einsetzen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Wahlergebnis der Europawahl
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch sitzt auf dem Podium der Landespressekonferenz Baden-Württemberg und spricht.

„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“

SPD fordert Fairness und Respekt im Wahlkampf

 

Der politische Wettstreit zwischen den demokratischen Parteien im Landkreis Konstanz im Vorfeld der anstehenden Kommunal- und Europawahlen ist bisher traditionsgemäß hart in der Sache, aber fair im Umgang geführt worden. Mit Bedauern stellen wir fest, dass diese gute demokratische Praxis nun durch die politische Konkurrenz gebrochen wird.

Die nun öffentlich gemachte Infragestellung eines eindeutig demokratisch legitimierten Vorgangs zur Nachbesetzung unserer Sitze im Kreistag kann so kurz vor der Wahl nur als billiges CDU-Wahlkampfmanöver interpretiert werden. Die offensive Tonalität gegenüber Ehrenamtlichen zwingt uns zu dieser Stellungnahme, auf die wir gerne verzichten würden.

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