SPD Südbaden
Aktuelles
PressemitteilungenErstes Volksbegehren im Südwesten kommt zu Stande Kreis-SPD ist bereit zum Unterschriftensammeln
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 18.02.2019 von SPD KV Lörrach
17 000 Unterschriften haben die Sozialdemokraten in Baden-Württemberg für ihr Volksbegehren gesammelt. 10 000 waren notwendig gewesen. Im Landkreis hatte sich vor allem der Lörracher Ortsverein hervorgetan und sogar vor Kitas für das Thema geworben.
Der Lörracher Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger zeigte sich erfreut über den großen Erfolg seiner Partei. Seit die Bundesregierung die Unterstützung für die Länder im Bereich der frühkindlichen Bildung massiv erhöht hat, drängen Stickelberger und seine Partei darauf, die zusätzlichen Mittel zur Entlastung der Eltern einzusetzen. „Da sich die Landesregierung verweigert, tragen wir das Thema jetzt auf die Straße“, so Stickelberger.
KreisverbandMittendrin in Staufen
Veröffentlicht in Kreisverband
am 17.02.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Vor ihrer regelmäßigen Monatsvorstandssitzung informierten sich am 6. Februar Mitglieder des Vorstandes über die seit 2017 bestehende Wohngemeinschaft MITTENDRIN. Der junge und kompetente Mitarbeiter der Sozialstation Südlicher Breisgau e.V. gab ein detailliertes Bild dieses Lebensortes für an Demenz erkrankte Menschen. Die Einrichtung wurde als eine gute Alternative zur häuslichen Pflege mit familiärem Charakter vorgestellt.
AktuellesZum Tod von Dr. Rolf Böhme
Veröffentlicht in Aktuelles
am 15.02.2019 von SPD KV Freiburg
Die Trauerfeier für Dr. Rolf Böhme findet am Freitag, den 22. Februar 2019, um 14 Uhr im Freiburger Münster statt.
AktuellesBürgerentscheid Dietenbach
Veröffentlicht in Aktuelles
am 13.02.2019 von SPD KV Freiburg
In etwas mehr als einer Woche findet der Bürgerentscheid zur Bebauung des Dietenbach-Geländes statt.
Die Stadt Freiburg hat auf ihrer Seite noch einmal übersichtlich dargestellt, warum wir den neuen Stadtteil benötigen und wie die Planungen dafür konkret aussehen. Unter anderem findet ihr ein 3D-Modell des Siegerentwurfs für Dietenbach.
Wir brauchen den neuen Stadtteil, um die akute Wohnungsnot in unserer Stadt zu bekämpfen, die viele Freiburgerinnen und Freiburger in ihrer Existenz bedroht. Mit dem 50%-Beschluss des Gemeinderats für sozial geförderten Wohnungsbau, sind alle Voraussetzungen geschaffen, um mit Dietenbach die Basis für das soziale Freiburg von morgen zu schaffen.
Deshalb am 24. Februar mit einem "Nein" für Dietenbach stimmen! Nie war ein "Nein" so sozial! Nie war ein "Nein" so Zukunft!
KreistagsfraktionKlinkstandort Spaichingen: Entscheidung nicht vertagen
Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 06.02.2019 von SPD-Kreisverband Tuttlingen
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Klinikstandort Spaichingen
Gränzbote, 06.02.2019
Tuttlingen/Spaichingen
(pm) - "Wir können und wollen es uns nicht einfach machen, um über die Zukunft des Klinikums Spaichingen zu entscheiden. Es ist uns bisher nicht gelungen eine Linie der Nachhaltigkeit und des Konsens zu finden", schreibt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dieter Müller in einer Stellungnahme der Fraktion.
Es seien verständlicherweise viele Emotionen im Spiel, die nur durch eine sachliche Diskussion und entsprechende fundierte Entscheidungsgrundlagen beruhigt werden könnten. Der SPD Kreistagsfraktion sei eine zukunftsorientierte medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger im nördlichen Landkreis und im ganzen Landkreis Tuttlingen wichtig. Da gebe es keinen Dissens.
"Wenn wir Tuttlingen, Spaichingen, ja den ganzen Landkreis, nicht als Gesamtes sehen, dann befürchten wir, dass wir die Grundlagen einer guten Gesamtversorgung der Bürger, ja auch den Klinikstandort Tuttlingen mit gefährden." Es lägen nun neue, diskussionswürdige und gute Vorschläge auf dem Tisch, die man auf ihre Machbarkeit und Umsetzung prüfen müsse.
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