Politischer Aschermittwoch mit Wolfgang Drexler MdL

Die SPD Mühlheim-Donau-Heuberg ist dieses Jahr 120 Jahre alt und lädt wieder ein zum traditionellen

Heringsessen am Politischen Aschermittwoch.
Aschermittwoch, den 17. Februar um 18.30 Uhr Stetten an der Donau, Gasthaus "Lamm" Dieses Jahr wird sprechen: Wolfgang Drexler MdL Landtagsvizepräsident
Kreis-SPD gründet „Arbeitskreis Bildung“
Kreisvorsitzender Klaus Eisenhardt (links) mit dem bildungspolit Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Frank Mentrup

„Die Bildungspolitik ist eines der zentralen Politikfelder in Baden-Württemberg. Mit ihr stellen wir die Weichen für die Zukunft unseres Landes.“ Mit diesen Worten eröffnete der Kreisvorsitzende Klaus Eisenhardt die Gründungsversammlung des „Arbeitskreis Bildung“ in Dunningen.

Landtagswahl 2011: SPD-Vorstand trifft erste Entscheidungen

Generalsekretär Peter Friedrich: „Während sich die CDU gerade zerfleischert, stellen wir frühzeitig die Weichen für den Erfolg in 2011“

Der SPD-Landesvorstand hat erste Entscheidungen zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg getroffen. Die gemeinsame Führung des Wahlkampfs wird bei SPD-Landeschef Nils Schmid, dem Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel sowie dem Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin liegen. Politischer Wahlkampfleiter wird Generalsekretär Peter Friedrich sein. „Während sich die CDU gerade zerfleischert, stellen wir frühzeitig die Weichen für den Erfolg in 2011“, erklärte der SPD-General am Wochenende.

Fragen an die Landesregierung zum Atommüllager

Der SPD Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Waldshut Alfred Winkler hat eine so genannte "Kleinen Anfrage" an die Landesregierung zu den Konsequenzen aus dem Vorschlag von Ministerpräsident Oettinger für ein deutsch-schweizerisches Atommüll-Endlager in Benken (Schweiz) gestellt. Die Antwort der Regierung ist noch ausstehend.

Hier die Formulierung Winklers im Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Planungen und Überlegungen liegen der jüngsten Äußerung von Ministerpräsident Oettinger (im Rahmen der Befragung durch Abgeordnete des Europäischen Parlaments) zugrunde, zusammen mit der Schweiz das in Benken (CH) geplante Endlager für Atommüll gemeinsam mit der deutschen Seite zu nutzen?

Das Imperium schlägt zurück

Nachdruck aus Publik-Forum Nr. 1 / 2010 vom 15.1.2010, Seite 18

Politik & Gesellschaft

Das Imperium schlägt zurück

Wie Hessens Konservative verhinderten, dass aufmerksame Finanzbeamte und die politische Opposition mächtige Wirtschaftsinteressen stören. Ein
Beispiel für den Missbrauch von Macht

Von Wolf Wetzel

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