Grußwort-Absage von Mappus beim CSD beschämend

Nils Schmid: "In der Debatte zur Regierungserklärung gab es noch sanfte Signale, dass Mappus sogar zum CSD hingehen will. Jetzt versinkt er doch wieder in seinem altbackenen Gesellschaftsbild"

SPD-Kreisbereisung führt nach Immendingen

Bei kühlem aber trockenem Wetter folgten zahlreiche SPD-Mitglieder der Einladung des Ortsvereins Immendingen. Zusammen mit den SPD-Kreistagsmitgliedern Dieter Müller, Elke Schaldecker, Christa Krebs und Willi Kamm lernten sie ihre nähere Heimat von einer ganz anderen Seite kennen.

Rheinabsenkung bei Altenburg-Rheinau

Alfred Winkler MdL: Die Antwort der Landesregierung lässt viele Fragen zur Restwasserführung beim geplanten Bau des Schweizer Kraftwerks Rheinau offen. Die Auswirkung der so genannten „ökologisch intendierten Sanierung des Rheines“ im Bereich des Kraftwerks Rheinau (Schweiz) ist für die deutsche Seite immer noch nicht geklärt.

Der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des SPD-Landtags-abgeordneten Alfred Winkler ist wenig Konkretes zu entnehmen. Die von der Schweiz vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Fließgeschwindigkeit sind für die deutschen Anliegergemeinden Jestetten-Altenburg und Lottstetten mit großen Eingriffen verbunden. Die bisherigen Vorschläge der Teilabsenkung bzw. Vollabsenkung der Wehre und die Erhöhung der Restwasserführung von 20 bis 60 m3 /sec. haben schon im Probelauf 2006 gezeigt, dass der Rhein zum Rinnsal werden kann. Diese geringe Wasserführung verändert die Landschaft völlig und gefährdet die Kleinschifffahrt mit Booten bzw. die Interessen des Wassertourismus.

Beck und Schmid: Lob für Metropolregion Rhein-Neckar

Die Metropolregion Rhein-Neckar, die zweite Rheinbrücke bei Wörth und der Hochwasserschutz am Rhein waren unter anderem Thema bei einem Gespräch von Ministerpräsident Kurt Beck und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD und SPD-Parteivorsitzenden in Baden-Württemberg, Nils Schmid.

SPD: Schwacher Start der Landesregierung in ihren ersten 100 Tagen

Fraktionschef Schmiedel: "Das Merkeln unter Schwarz-Gelb in Berlin findet auch in Stuttgart treue Anhänger"

Nils Schmid: "In der Landesregierung wird viel gestritten, aber wenig entschieden. Und wenn etwas entschieden wird, geht das in die falsche Richtung"

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